Nachschlag: Gripen-Scheintest, Kony-Sequel und mehr

Es ist wieder einmal Zeit einige Entwicklungen der letzten Monate, über welche offiziere.ch berichtet hatte, mit einem Nachschlag upzudaten.

Gripen F Demonstrator vor dem ersten Flug (Photo: VBS).

Gripen F Demonstrator vor dem ersten Flug (Photo: VBS).

Gripen-Scheintest
Offiziere.ch kritisierte in verschiedenen Artikeln, dass der Gripen E/F nur auf Grund technischer Daten und nicht mittels Testflügen evaluiert wurde. Für den Typenentscheid die Resultate der Evaluation des Vorgängermodells Grippen C/D (welcher andere technische Spezifikationen aufweist) heranzuziehen, macht nicht wirklich Sinn. Ausserdem waren die Ergebnisse der Evaluation des Gripen C/D gemäss den Veröffentlichungen der SonntagsZeitung nicht befriedigend (vgl.: “Aufgeschnappt: Saab Gripen im Sturzflug“, offiziere.ch, 12.02.2012). Die Erwartungen Gegenüber dem Gripen E/F sind dementsprechend gross und müssen überprüft werden.

Auf den ersten Blick scheint es, dass dies auch von der Armasuisse erkannt wurde und sie deshalb die Testflüge mit dem Gripen E/F zwischen dem 2. und dem 4. Mai 2012 im schwedischen Linköping nachgeholt hatte. Diese dreitägige Testflüge sind jedoch nicht mit den dreiwöchigen intensiven Evaluierungen der potentiellen Kandidaten in Emmen im Herbst 2008 vergleichbar. Der erste Tag wurde für das Simulatoren-Training, die restlichen zwei Tage für vier Testflüge (jeder dauerte rund eine Stunde) aufgewendet. Die Tests konzentrierten sich auf Luftverteidigung und Luftraumüberwachung mit verschiedenen Waffen, wobei laut offiziellen Informationen auch die AIM-2000 IRIS-T, die MBDA Meteor und die AMRAAM AIM-120 mitgeführt wurden (vgl.: “Schweizer Piloten fliegen neusten Gripen“, fliegerweb.com, 06.05.2012). Gemäss eines eines Artikels der SonntagsZeitung vom 13. Mai 2012 seien die im Test verwendeten Waffensysteme jedoch lediglich Attrappen gewesen. Ausserdem konnte kein Testflug mit drei neuen 1700-Liter-Zusatztanks durchgeführt werden – als Ersatz stand nur der alte Zusatztank zur Verfügung. Auch sonst scheint das nach aussen vermittelte positive Bild der Kurz-Evaluierung nicht ganz der Realität zu entsprechen: beispielsweise sei die Leistungsfähigkeit des neuen Triebwerks wegen unterdimensionierter Luftzufuhr unter den Erwartungen des Evaluationsteams geblieben.

Viel Aussagekraft werden die Tests kaum aufweisen, denn es werden deutlich umfangreichere Modifikationen am Gripen durchgeführt, als ursprünglich erahnt. Beispielsweise sei der im Sommer 2012 eingebaute neue Radar in der Spitze des Kampfflugzeuges um 200kg schwerer, so dass nun das Heck um 37 cm verlängert werden soll. Gemäss offiziellen Angaben wird der Radar nach seinem Einbau wiederum durch Testflüge überprüft werden. Gemäss einer detaillierten Liste, welche die SonntagsZeitung von einem Insider erhalten hatte, sollen insgesamt 98 Modifikationen erfolgen, wobei während des Testflugs anfangs Mai erst 7 Modifikationen tatsächlich umgesetzt worden seien. Gemäss Medienberichten dementierte Saab AB diese Darstellung am Montag, 14. Mai 2012: beinahe alle der 98 Modifikationen seien bereits voll integriert oder zumindest bei Flugeinsätzen getestet worden (was das effektiv auch immer heissen mag). Der Chefingenieur der Evaluation des Tiger Teilersatz, Gérald Levrat, sagte vor der Subkommission des Nationalrates aus, dass rund 70 Prozent aller Komponenten im Gripen neu hergestellt werden müssten und Jürg Weber, Projektleiter Tiger Teilersatz meinte am 21. Februar 2012, dass es deutlich zweckmässiger sein dürfte, jeweils neue Flugzeuge zu bauen, als die bestehenden entsprechend zu modifizieren.

Gemäss SonntagsZeitung hält Levrat den Gripen selbst in seiner zukünftigen Version für mittelmässig:

Der Gripen ist wie ein Messer, das schlecht schneidet. Man kann damit eine Schnur durchschneiden, aber bei etwas Härterem wird es schwierig. [In den Berichten der Luftwaffe] findet sich nichts, was die Entscheidung des Bundesrates unterstützt. — Gérald Levrat zitiert in Titus Plattner, “Der Gripen ist wie ein Messer, das schlecht schneidet“, SonntagsZeitung, 13.05.2012.

Wieso der Bundesrat sich für den Gripen entschieden hatte, war nie ein Geheimnis und wurde auch von Bundesrat Ueli Maurer am Kasernengespräch in Jassbach anfangs dieser Woche noch einmal deutlich gemacht: “Entweder gibt es diesen Gripen oder gar nichts, weil wir haben das Geld nicht für mehr”. Als Antwort auf das Informationsleck reichte die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates am Mittwoch, 16. Mai 2012 eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses ein.

 
 
Kony 2012
Invisible Children startete anfangs März 2012 eine Aktion zur Fassung des Anführers der Lord’s Resistance Army (LRA), Joseph Kony. Aus Zeitgründen berichtete offiziere.ch nur sehr kurz über die Aktion. Sowohl über Invisible Children und deren Gründer, wie auch die Art und Weise wie sie ihr Ziel – die Festnahme von Kony – erreichen wollen, wurde sehr kontrovers diskutiert, doch eines wurde dabei beinahe kaum beachtet: Invisible Children lancierte mit “Kony 2012” gezielt eine äusserst erfolgreiche virale Kampagne. Das professionell produzierte Kampagnen-Video wurde auf Youtube 89 Millionen Mal auf Vimeo 18 Millionen Mal aufgerufen. Damit spricht Invisible Children sehr gezielt die Gefühle des Betrachters an – es war nie die Absicht damit eine Dokumentation zu produzieren. Damit wird das Video logischerweise der Komplexität der Probleme in Zentralafrika, welche über die LRA hinausgeht, nicht gerecht und Fakten werden vereinfacht wieder gegeben. Beispielsweise ist die Vergewaltigung nicht nur eine von der LRA eingesetzte “Waffe”; im Gegenteil: gemäss Human Rights Watch ist die staatliche Armed Forces of the Democratic Republic of Congo (FARDC) seit ihrer Gründung 2003 die Hauptquelle sexueller Gewalt in der Demokratischen Republik Kongo (siehe auch “Report on the investigation missions of the United Nations Joint Human Rights Office into the mass rapes and other human rights violations commited in the villages of Bushani and Kalambahiro in Masisi territory, North Kivu, on 31 December 2010 and 1 January 2011“). Wenn auch nicht explizit erwähnt, wird im Kampagnenvideo suggeriert, dass Kony und die LRA sich immer noch in Uganda aufhalten – das stimmt nicht: Kony befindet sich seit über 6 Jahren nicht mehr in Uganda. Gemäss Angaben des Special Representative and Head of the United Nations Regional Office for Central Africa, Abou Moussa, versteckt er sich wahrscheinlich in der Zentralafrikanischen Republik. Die LRA operiert momentan im Norden der Demokratische Republik Kongo, in der Zentralafrikanischen Republik und in Südsudan. Trotzdem spielt Uganda eine wichtige Role bei der Bekämpfung der LRA: dort befinden sich unter anderem 100 Mann starke Truppe von US-Präsident Barack Obama die in einer beratenden Funktion zur Fassung Konys und zur Zerschlagung der LRA beitragen sollen. Auch die frisch gebildete 5’000 Mann starken Brigade der Afrikanischen Union, deren Gründung durch die Kampagne der Invisible Children mindestens beeinflusst wurde, wird durch Uganda geführt.

Als Reaktion auf einige Kritiken veröffentlichte Invisible Children anfangs April 2012 ein zweites Video, welche etwas detaillierter – aber immer noch recht oberflächlich – auf die LRA und die Komplexität der Probleme in Zentralafrika eingeht. Dabei stellt Invisible Children ihre Aktion auch in Verbindung mit Responsibility to Protect. Etwas sachlicher und weniger emotional zeigt dieses zweite Video aber deutlich auf, dass so keine virale Verbreitung erreicht werden kann, denn auf Youtube wurde es nur rund 2 Millionen mal angeklickt.

Was hat Invisible Children bis jetzt erreicht? Bereits vor der “Kony 2012″-Kampagne – Ende Oktober 2010 – errichtete die Organisation in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche Kongos und der UN ein funkbasierendes Frühwarnsystem (vgl.: David Axe, “Church radios form basis of a lifesaving system in Congo“, Wired, 28.10.2012). Ausserdem unterhält die Organisation gemeinsam mit Resolve ein LRA-Tracking System, auf deren Karten die Aktivitäten der LRA aufgezeichnet und festgehalten werden. Die Entsendung der 100 Mann starken Truppe der US Armee nach Uganda im Oktober 2011 war das Resultat einer 8-jährigen Lobby-Arbeit. Die Kampagne selber richtete den Fokus der Öffentlichkeit auf einige Probleme der Menschen in Zentralafrika und erzeugte Druck auf die Regierungen. Ob aller Kritik an der Kampagne muss zugestanden werden, dass vor “Kony 2012″ die Weltöffentlichkeit sich kaum mit den Menschenrechtsverletzungen in Zentralafrika befasst hatte. Die Kampagne konnte die öffentliche Wahrnehmung gezielt beeinflussen und dadurch wurden die Anstrengungen Kony zu fassen und die LRA zu zerschlagen nachhaltig verstärkt. Beispielsweise wurde Ende März bekannt gegeben, dass die Afrikanische Union eine 5’000 Mann starken Brigade zur Suche und Festnahme von Kony und zur Zerschlagung der LRA bilden will (Quelle: Conal Urquhart, “Joseph Kony: African Union brigade to hunt down LRA leader“, The Guardian, 24.03.2012). Schliesslich ergab sich Caesar Acellam, ein Kommandant der LRA, am Samstag, 12. Mai 2012. Acellam ist zwar nicht auf der Fahndungsliste des Internationalen Gerichtshofes aufgeführt, gemäss ugandischen Offiziellen sei er aber ein wichtiger Stratege innerhalb der LRA gewesen (Quelle: “Rebel Officer is Captured by Uganda“, The New York Times, 13.05.2012).

Invisible Children zeigt mit “Kony 2012″ beispielhaft auf, wie eine erfolgreiche Kampagne in der Zeit sozialer Netzwerke gezielt geführt werden muss und dass damit ein Thema in die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit gezerrt werden kann. Andererseits werden komplexe Zusammenhänge in solchen Kampagnen stark vereinfacht, was nicht unproblematisch ist. Schliesslich zeigt diese Kampagne aber auch, dass die Gefahr der Massenmanipulation durch gezielte Propaganda – welche nicht zwingend in jedem Fall auch positive Ziele verfolgt – auf Grund der globalen Vernetzung nicht ignoriert werden kann. Es ist kritisch zu hinterfragen, ob eine ungerechtfertigte, schädliche Kampagne nach gleichem Muster ebenfalls so erfolgreich wäre. Kritische Reaktionen auf eine negative Kampagne wäre dabei höchst kontraproduktiv, denn “Kony 2012″ hatte seinen Erfolg teilweise auch der öffentlichen, polarisierten Auseinandersetzung mit der Kampagne zu verdanken.

Right now there are more people on Facebook than there were on the planet 200 years ago. Humanity’s greatest desire is to belong and connect. And now we see each other, we hear each other. We share what we love, and it reminds us what we all have in common. And this connection is changing the way the world works. Governments are trying to keep up and older generations are concerned. The game has new rules. [...] So we are making Kony world news by redefining the propaganda we see all day, every day, that dictates who and what we pay attention to. — Invisible Children, Kony 2012 Video.

 
 
In aller Kürze
Ein Artikel der Washington Post unterstreicht indirekt die Thesen von Patrick Truffer in seinem Artikel über die Mässigung der Hamas durch politische Einbindung:

As enthusiasm for Islamist parties grows in the Arab world and prompts questions about what shape political Islam will take, some say Hamas’s path from violent opposition movement to de facto government could be instructive: The Gaza-based rulers, many analysts say, have become more pragmatic and more self-interested — a bit more like common politicians. — Karin Brulliard, “In Gaza, Hamas rule has not turned out as many expected“, Washington Post, 19.04.2012.

 
 
Im Buchtipp: From A to B – How Logistics Fuels American Power and Prosperity kamen wir auch auf den militärischen Einsatz von Luftschiffen zu sprechen und schnitten das Projekt “Walross” an, welche zum Ziel hat mit Hilfe von Luftschiffen grosse Lasten über weite Distanzen zu transportieren. Ausserdem berichteten wir in diesem Artikel auch über die Indienststellung des Luftschiffs MZ-3A für die US-Navy. In einer aktuellen Übersicht zeigt David Axe, dass alle Luftschiff-Projekte des US-Militärs entweder gestoppt oder eingeschränkt wurden. Sein Fazit: “It might have seemed that the promise of a new generation of military blimps was, well, so much hot air”.

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Rezension: “Soldatenglück: Mein Leben nach dem Überleben”

Hinter der internationalen Klassifikation “F43.1” verbirgt sich eine Krankheit, die für viele Menschen ein schleichender Horror ist. Sie macht den Kranken zu einem körperlichen und seelischen Wrack auf Jahre hinaus: die Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS).

Was es bedeutet, an PTBS zu erkranken, weiß Robert Sedlatzek-Müller. Er ist Veteran des Kosovo- und Afghanistan-Krieges. Seit Jahren kämpft er gegen die Krankheit und gegen die Bürokratie der Bundeswehr.

Bei einer PTBS versucht der Körper traumatische Erlebnisse zu verarbeiten, die in der Regel zu einer langfristigen physischen und psychischen Beeinträchtigung führen. Symptomatisch sind dafür wiederkehrende Erinnerungen, Träume und Gefühle, die die traumatische Situation immer und immer wieder wiederkehren lassen. Diese psychische Instabilität führt zu Gefühlsausbrüchen, wie Wut, zu Konzentrationsschwierigkeiten, Suchtverhalten, Depressionen und zum gewalttätigen Verhalten. Der Erkrankte isoliert sich zunehmend vom Alltag und von der gesellschaftlichen Teilhabe.

Solche traumatischen Erlebnisse erleben Soldaten oft in Kriegs- und Katastropheneinsätzen. Dort sind sie konfrontiert mit Tod, Verstümmelung, Angst und der eigenen Hilflosigkeit – kurz: mit dem Schrecken des Krieges. Insbesondere letzteres wurde im Gemälde “Two Thousand Yard Stare” des Kriegsmalers Thomas C. Lea versinnbildlicht. Es zeigt einen Soldaten nach der Schlacht, der starr in die Weite blickt. Es scheint als würde er durch den Betrachter des Bildes durchsehen. Dieses Gemälde wurde zum Symbol der an PTBS Erkrankten.

Seit 1996 sind die Einsätze der Bundeswehr intensiver geworden. Die Ansprüche an die seelische und körperliche Belastbarkeit sind stark gestiegen. Einer Studie der TU Dresden zufolge haben Soldaten im Auslandseinsatz ein 6-10 mal höheres Risiko an einer PTBS zu erkranken als Soldaten ohne Auslandeinsatz. Dabei werden von den Soldaten vor allem direkte militärische Auseinandersetzungen und lebensbedrohliche Unfälle als traumatische Ereignisse wahrgenommen. Im internationalen Vergleich scheinen Soldaten der Bundeswehr deutlich weniger an PTBS zu erkranken. Die PTBS-Rate in den Kampftruppen der USA liegt bei 16,6%, der Briten bei 4,2-5% und der Bundeswehr bei 1,95%.

Fast alle Soldaten, die aus dem Auslandseinsatz kommen, berichten über belastende Einsatzerfahrungen und fast jeder zweite berichtet über traumatische Ereignisse. Die Vermutung der TU Dresden geht dahin, dass jeder zweite PTBS-Fall nicht erkannt bzw. nicht behandelt wird. Die relativ niedrige PTBS-Rate ist im Gegensatz zu amerikanischen und britischen Soldaten wohl durch die lange Vorbereitungszeit und den kurzen Einsatzzeiten sowie der relativ selteneren Kampfeinsätzen geschuldet.

Nach einem Bericht der Bundeswehr gab es im ersten Quartal 2012 305 PTBS-Fälle; im gesamten Jahr 2011 922. Die Dunkelziffer liegt wahrscheinlicher höher. Man schätzt, dass bis zu 5000 Soldaten an PTBS leiden, aber nur ein Bruchteil von ihnen behandelt wird.

Im Kampf gegen den Horror von damals

Sedlatzek-Müller ist als junger Mann mit der Bundeswehr in den Krieg gezogen. Gut ausgebildet. Fallschirmjäger. Top in Form. Am 6.03.2002 hat sich für den Soldaten alles geändert. Bei der Entschärfung einer SA-3 Flugabwehrrakete kommt es zur Explosion als die Soldaten den Sprengstoff mit Schraubenzieher und Hammer bearbeiten. „Gerade als ich mich bei den EOD-Leuten erkundigen will, ob wir unsere Spürhunde an diesem Sprengstoff trainieren dürften, versuchen Ohlrich und Buchner, eine hartnäckige Kruste des gelben Materials mit einem Hammer und einem flachen Schraubenzieher von der Metallwand der Rakete herunterzumeißeln.“ Drei dänische und zwei deutsche Soldaten der Kampfmittelbeseitigungskompanie 11 sterben. Sedlatzek-Müller wird von der Druckwelle getroffen. Im Staub versucht er seinen Kameraden zu finden, greift zu und hat plötzlich einen abgerissenen Arm in der Hand. Kurze Zeit später versagen ihm die Beine. „Unfähig, mich zu bewegen, liege ich auf dem Boden. [...] Ich müsste doch zumindest meine Hände spüren. Die Angst, übersehen und liegen gelassen zu werden, erdrückt mich beinahe.“

Im Kosovo-Einsatz

Bei der Explosion wird sein Trommelfell beidseitig zerrissen. Seitdem hat er einen Tinnitus. Ansonsten ist er äußerlich fast unversehrt. Er hat überlebt. Doch zunehmend kommt es zu psychischen Problemen und zur nervlichen Anspannung. Seine Gedanken lassen ihn nicht los. Um einzuschlafen trinkt er sich in den Schlaf. Diese wiederkehrenden Gefühle will er damit betäuben. Bereits ein Jahr nach der Raketenexplosion attestierte ein Arzt bei ihm eine PTBS. Doch nur eines ist passiert: Sedlatzek-Müller wird wieder in den Einsatz geschickt. Eine Gefahr für ihn, seine Kameraden und die Zivilbevölkerung im Krisengebiet.

Er wird zunehmend aggressiver, schottet sich von seinen Freunden und Kameraden ab. „Immer häufiger gerate ich in der Folgezeit mit meinen Kameraden aus dem Hundezug aneinander und fühle mich unverstanden. [...] Wenn ich an den Wochenenden in die Disco gehe, kommt es oft zu Schlägereien.“

Später bekommt er durch die unbehandelte PTBS eine Essstörung und die Nesselsucht. Er wird unkonzentriert und vergisst viele Dinge. In seinem Kopf tickt eine Zeitbombe. Die Bilder und Situationen, die Sedlatzek-Müller im Einsatz sah, kommen wie Geister zurück und spuken in seinem Kopf herum. Mit Alkohol und exzessivem Sport will er die Geister des Krieges vertreiben. Er ist nicht mehr derselbe. Der Krieg hat Sedlatzek-Müller verändert. Mit 32 Jahren scheidet er aus der Bundeswehr aus. Ein Veteran, der nun um seinen Verstand und die Anerkennung seiner Wehrdienstbeschädigung durch die Bundeswehr kämpft.

Naheliegend bittet er seinen alten Dienstherrn um Hilfe. Doch die Bürokratie der Bundeswehr erweist sich als schwerfällig. Zu schwerfällig um auf neue Probleme schnell zu reagieren. Ärzte erweisen sich als unqualifiziert, Offiziere als nicht zuständig. „Zudem schreibt mir ein ranghoher General, dass er meine Überlegung, mich [...] an die Presse zu wenden, als störend und unnötig empfinde [...]. Diese demütigende Behandlung macht mich maßlos wütend.“

Sedlatzek-Müller mit seinem Diensthund Idor in AFG

Es ist wie ein Kampf gegen Windmühlen. So wendet er sich an die Politik. An den Staatssekretär Kossendy und an den damaligen Verteidigungsminister zu Guttenberg. „Mit jedem Tag steigt meine Wut darüber, dass ich von der Bundeswehrführung für dumm verkauft und hingehalten werde“, sagt Sedlatzek-Müller. Heute sagt die Bundeswehr, dass man ihm Hilfsangebote vorgelegt habe. Für Sedlatzek-Müller sind sie unzureichend und unpassend: „Ich bin untherapiert entlassen worden.”

Der Krieg hat ihn verändert. Die Bundeswehr war unfähig zu helfen, seine Familie und Freunde verstanden ihn nicht und seine Kameraden sahen in als Schwächling oder gar Verrückten an. Jeder schaute auf seine eigene Art weg.

Fazit

Sedlatzek-Müller ist nicht alleine mit der Krankheit, aber er ist einer der wenigen, die den Mut und die Kraft haben gegen die Krankheit und die Bürokratie der Bundeswehr zu kämpfen.

Das Buch von Sedlatzek-Müller rüttelt auf, beschreibt und prangert an – und das ist auch gut so! Wenn eine Organisation, wie die Bundeswehr, nicht in der Lage ist auf Probleme effektiv zu reagieren, braucht es jemanden, der öffentlich kritisiert. Erst mit dem Gang in die Öffentlichkeit konnte Sedlatzek-Müller auf die generelle PTBS-Problematik aufmerksam machen. Die, die das zu verhindern versuchten, sei es aus Inkompetenz oder Unwissen, haben schlicht und einfach Kameraden und Zivilisten in Gefahr gebracht.

Soldatenglück” ist die tragische Geschichte eines jungen Soldaten, der für das Vaterland in den Krieg zieht, krank nach Hause kommt und mitansehen muss, dass ihm das Vaterland nicht helfen kann. So zieht er in einen weiteren Kampf – den um seine Gesundheit willen. Kurz und knapp: Absolut lesenswert!

Sedlatzek-Müller, Robert (2012): Soldatenglück. Mein Leben nach dem Überleben. Hamburg: Edel Verlag. 285 Seiten. Preis: 19,95 € ISBN-13: 978-3841900920

Text: Seka Smith
Fotos: Robert Sedlatzek-Müller

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U.S. Hails Ugandan Forces as Top LRA Commander Captured

LRA fighters. Twitter photo via @Johrune.

LRA fighters. Twitter photo via @Johrune.

by DAVID AXE

Ugandan troops on Saturday captured a senior leader of the Lord’s Resistance Army rebel group. Self-styled “major general” Caesar Acellam, a 20-year veteran of the brutal Ugandan group, was grabbed near the border between the Democratic Republic of Congo and Central African Republic.

A spokesman for U.S. Pres. Barack Obama called the capture “an important step forward.” Based on an earlier statement, the LRA probably considers the arrest yet another example of illegal U.S. hegemony in Central Africa.

While highly ranked within the rebel structure, Acellam is not one of the five LRA officers — including top leader Joseph Kony — who were indicted by the International Criminal Court in The Netherlands in 2005. At least two of the wanted men are now believed to be dead. Kony is at large along with some 200 hardcore LRA fighters and potentially hundreds of captives and camp followers.

In a statement to reporters, Acellam encouraged remaining LRA fighters to turn themselves in, fueling speculation that Acellam’s capture was, in fact, a defection.

In the years since the Ugandan army pushed the LRA out of its country of origin, the rebels have killed thousands of civilians and displaced hundreds of thousands in an unbroken chain of brutal attacks. Briefly a proxy force serving the Sudanese government, today the is all on its own. Many observers believe the group’s will and manpower are dwindling.

Last year the U.S. military deployed 100 Special Forces troops to assist the armies of Uganda, Congo, South Sudan and CAR in tracking and defeating the LRA. The deployment followed a lengthy lobbying campaign by human rights groups that culminated in the U.S. Congress passing, and Obama signing, a law that compelled the U.S. to act against the LRA.

This year the aid group Invisible Children attracted millions of viewers with its “Kony 2012″ online video recalling the LRA’s crimes, including the abduction and forced enlistment of children.

Obama’s spokesman Jay Carney hailed Acellam’s capture. “The capture of Major General Ceasar Acellam is a testament to the resolve of Uganda and its military forces to work with regional forces to end the threat posed by the LRA,” Carney said in a statement.

“While the capture of Acellam is an important step forward, the LRA continues to pose a deadly threat to civilians,” Carney continued.

Justine Nyeko Labeja, an LRA spokesman with debatable ties to the group, has not yet commented on the arrest. But in April Labeja released a lengthy statement lambasting the Kony 2012 campaign and the deployment of U.S. troops to Central Africa. “In Uganda, the Invisible Children has been used to cover up on many occasions for the vile acts of the U.S.-supported military regime of Uganda in its dirty war activities that its army has carried out against the civil population,” Labeja wrote. [Read: LRA Response to Kony 2012]

Labeja accused Invisible Children of running interference for the U.S. government’s secret war against Chinese interests in Africa. “The increasing Chinese presence in the strategic Nile and Congo River valleys and basins/lands and in Central Africa has seriously unnerved the U.S. and made it necessary or compelled the USA to press its panic button. Consequently all [U.S. forces] have been called into active service.”

Carney obviously casts U.S. efforts against the LRA in a different light. “The United States is committed to supporting the people and governments of the region in their collective efforts, in coordination with the African Union and United Nations, to protect civilians and end this [LRA] threat.”

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Erste Anzeichen für ein Rüstungsprogramm 2015

Die finnische Ranger-Drohne, baugleich zur schweizerische ADS 95 Ranger (Photo: Vertti Mäensivu)

Die finnische Ranger-Drohne, baugleich zur schweizerische ADS 95 Ranger (Photo: Vertti Mäensivu)

Mit dem Bundesratsbeschluss vom 25. April 2012 wird das Rüstungsprogramm 2012, welches auch den Tiger Teilersatz enhalten soll, voraussichtlich erst im Oktober 2012 durch den Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedet. Der Tiger Teilersatz ist also noch nicht einmal in einem Rüstungsprogramm aufgeführt, schon wird der Ersatz des Aufklärungsdrohnensysteme 95 Ranger (ADS 95 Ranger) vorbereitet. Auch wenn die Ranger sowohl in der Schweizer wie auch in der Finnischen Armee erst ab 2001 eingesetzt wurde, basiert die Drohne auf dem Technologiestand der 1980er-Jahren. Nachdem die Schweiz 1985 zu Testzwecken vier Scout-Drohnen der Israel Aerospace Industries LTD (IAI) gekauft hatte und mit deren Leistungsfähigkeit nicht zufrieden war (fehlender Notfallschirm, zu tiefe maximale Flughöhe, zu wenig Ladegewicht, zu lauter Motor und zu wenig allwettertauglich), konzipierte die IAI mit der Contraves-Oerlikon zusammen die ADS 90 Ranger, welche etwas leistungsschwächer als die ADS 95 Ranger war. Wegen etlichen Problemen (beispielsweise wurde die Drohne ursprüngliche auf der Frequenz gesteuert, welche später für UMTS benutzt wurde) verzögerte sich die Beschaffung (Quelle: Steven J. Zaloga, David Rockwel, Philip Finnegan, “World Unmanned Aerial Vehicle Systems – Market Profile and Forecast“, Teal Group, 2008, p. 91f). Mit der beantragten Beschaffung von vier Drohnensystemen mit insgesamt 28 Drohne im Rüstungsprogramm 1995 wurde die neue Bezeichnung “ADS 95 Ranger” eingeführt. Von den ursprünglich beschafften Drohnen standen im April 2012 noch 16 im Einsatz. Die restlichen 12 Drohnen gingen im Laufe der Jahre entweder durch Unfälle verloren oder wurden infolge von zu hohen Kosten nicht mehr repariert (Quelle: “ADS 95 Ranger“, Schweizer Luftwaffe, 11.04.2012).

Die ADS 95 Ranger wird in den nächsten Jahren an das Ende ihrer Nutzungsdauer angelangen und bereits seit einigen Jahren wird über die Ablösung der ADS 95 Ranger nachgedacht (vgl.: Peter Forster, “Kernkompetenz erhalten“, Schweizer Soldat, Nr. 06, Juni 2010, p. 9). Mitte 2011 erhielt die Armasuisse vom Armeestab offiziel den Auftrag, ein neues Drohnensystem zu evaluieren und die Beschaffung von sech Drohnen für das Rüstungsprogramm 2015 vorzubereiten. Von ursprünglich elf potenziellen Systemen von neun verschiedenen Firmen bleiben zur Evaluation zwei israelische Systeme übrig: die Hermes 900 von Elbit Systems und die Heron 1 von IAI. Nach dem Erdbeben 2010 und den Problemen ein Lagebild zu erstellen, meldete die chilenische Armee den Bedarf von Hochleistungsüberwachungsdrohne an und befand sich letztes Jahr vor der genau gleichen Wahl zwischen der Hermes 900 oder der Heron 1. Sie entschied sich schlussendlich für die Hermes 900 (der erste Exportverkauf der Hermes 900). Die Ausgangslage Chiles unterscheidet sich jedoch von derjenigen der Schweiz: Chile setzte bereits die ältere Hermes 450 ein und kann zukünftig sowohl die 450er wie auch die 900er von den gleichen universellen Bodenkontrollstation aus steuern (ein paralleler Einsatz beider Drohnentypen ist dabei möglich; Quelle: Paul McLeary, “Elbit’s Mystery Sale to Latin America“, Aviation Week, Ares, 14.03.2012). Im Gegensatz dazu setzt die Schweiz mit der ADS 95 Ranger ein Produkt der IAI ein.

Elbit Hermes 900

Elbit Hermes 900

Die Armasuisse beauftragte nun beide Hersteller detaillierte Offerten bis zum August 2012 einzureichen. Die fliegerische Evaluation in der Schweiz ist für die zweite Jahreshälfte 2012, die Typenwahl für 2014 vorgesehen. Gemäss der Medienmitteilung der Armasuisse vom 30. April 2012 besteht das neue Drohnensystem aus unbemannten, unbewaffneten Flugzeugen, mit leistungsfähigen Sensoren (wobei Armasuisse-Sprechers Kaj-Gunnar Sievert momentan keine Informationen über die vorgesehenen Sensoren herausgibt), sowie den notwendigen Stationen für die Steuerung der Systeme durch Operateure am Boden. Das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verspricht sich vom neuen Drohnensystem Allwettertauglichkeit, flexiblere Einsatzmöglichkeiten, grössere Reichweite, kleinere Lärmemissionen und tiefere Lebenswegkosten. Geplant ist die Beschaffung von sechs Drohnen zum Preis von total 300-400 Millionen SFr. Nebst den Drohnen sind Ausbildung, Wartung und Training im Preis inbegriffen (Quelle: “Die neuen Schweizer Drohnen kommen aus Israel“, Tagesanzeiger, 30.04.2012). Schauen wir uns die beiden Drohnen etwas näher an.

Hermes 900 von Elbit Systems
Die Hermes 900 basiert auf der erfolgreichen Vorgänger-Drohne Hermes 450, ist dabei jedoch beinahe doppelt so gross und leistungsfähig. Sie kann mit ihrem Antrieb Lasten bis zu einem Gesamtgewicht von 550 kg transportieren und 40 Stunden in der Luft verbleiben. Wichtiger als das Fluggerät sind die eingesetzten Sensoren. Standardmässig rüstet Elbit die Hermes-Drohnen mit dem 33-38 kg leichten Digital Compact Multipurpose Advanced Stabilised System (Dcompass) aus. Bei Dcompass handelt es sich um einen optischen Sensor für Tag und Nacht mit einer Blende von 38,1 cm (15 Zoll), einer Farb-TV-Kamera mit 1394×1040 Pixel, Forward Looking Infrared (FLIR) sowie einen Laser-Zielbezeichner (siehe Verkaufsprospekt von Elbit). Die Hermes 900 kann noch mit weiteren Sensoren bestückt werden, wobei Elbit die Anzahl der möglichen simultan zu betreibenden Sensoren nicht angibt.

Weiter verfügt die Hermes 900 standardmässig über Satellitenkommunikation (SATCOM), welche den Operationsradius der Drohne deutlich über die normalerweise geltenden 300-350 km (Sichtweite) erweitert. Gemäss Elbit sind mit einer Tankfüllung und der Steuerung über SATCOM theoretische 2’000 km Flugweite möglich. Mit der Steuerung über SATCOM stellen topographisch bedingte Funklöcher und geringe Flughöhe keine Probleme mehr dar. Mit SATCOM wird die Bedienung der Drohne unabhängig vom Standort der Bodenstation (vgl.: Tamir Eshel, “Elbit Systems Wins Third Customer for Hermes 900 UAS“, Defense Update, 03.01.2012).

Zu den wichtigsten Abnehmer der Hermes-Drohnen gehören Israel (85% der israelischen Drohnen stammen aus Elbit’s Hermes-Produktlinie), Chile und wahrscheinlich auch Mexiko. Anfangs 2012 wurde bekannt, dass ein lateinamerikanischer Staat – wahrscheinlich Mexiko – zwecks Grenzüberwachung für 50 Millionen US-Dollar Hermes 900 Drohnen bestellt hatte (Paul McLeary, “Elbit’s Mystery Sale to Latin America“, Aviation Week, Ares, 14.03.2012).

IAI Heron 1

IAI Heron 1

Heron 1 von IAI
Die Heron 1 ist älter als die Hermes 900, weist aber sehr ähnliche Spezifikationen auf. Seit 2011 kann die Heron 1 nicht nur über die Bodenstation, sondern auch mittels SATCOM gesteuert werden. Es ist jedoch unklar, ob SATCOM mitlerweile zum standardmässigen Lieferumfang der Drohne gehört. Auch bezüglich den Sensoren ist (noch) nicht bekannt, welche Konfiguration der Schweiz angeboten wird (simultan können 4 Sensoren betrieben werden). Im Gegensatz zur Hermes 900 kann bei der Heron 1 ein möglicher Stückpreis durch veröffentlichte Verkaufstätigkeiten abgeschätzt werden. Bei Preisvergleichen in der Rüstungsindustrie ist jedoch Vorsicht geboten, weil Preise von der Austattung, dem Technologietransfer, der vereinbarten Ausbildung, den Wartungsverträgen, vereinbarten Gegengeschäften und dem Miteinbezug von Firmen des Empfängerstaates abhängig sind. Dadurch können sich offensichtlich identische Systeme in ihren Preisen deutlich unterscheiden. Im Mai 2005 gab die IAI bekannt, dass die israelische Luftwaffe für 60-80 Millionen US-Dollar 8 Drohnen (inkl Bodenkontrollstationen) beschafft hatte. Ebenfalls 2005 bestellte die Türkei 10 Heron 1 für 183 Millionen US-Dollar (Quelle: Steven J. Zaloga, David Rockwel, Philip Finnegan, “World Unmanned Aerial Vehicle Systems – Market Profile and Forecast“, Teal Group, 2008, p. 93, 105). Vorsichtig geschätzt, ergibt dies ein Stückpreis von 10-20 Millionen US-Dollar. Das ist erstaunlich, denn werden die von der Armasuisse bekannt gegebenen Anschaffungskosten der zukünftigen Drohne auf den Stückpreis hinuntergebrochen, so wird eine Drohne des Typs Hermes 900 bzw. Heron 1 die Schweiz rund 50-65 Millionen SFr kosten, darin eingerechnet sind jedoch nebst der Drohne – und vermutlich auch den Sensoren – Ausbildung, Wartung und Training.

 
Und hier die Daten der ADS 95 Ranger, der Elbit Hermes 900 und der IAI Heron 1 im Vergleich:

Kenngrösse
ADS 95 Ranger [1]
Elbit Hermes 900
IAI Heron 1
Typ:  Aufklärungsdrohne Aufklärungsdrohne Aufklärungsdrohne
Jungfernflug: 21.12.1988
(ADS 90)
09.12.2009 15.07.2006
Indienststellung: 10.12.2001 2011 [2] 2007
Länge:    4,61 m 8,3 m [3] 8,5 m
Spannweite:    5,71 m 15 m [4] 16,6 m [5]
Höhe:    1,13 m unbekannt 2,3 m
Leergewicht:  200 kg 830 kg 1’000 kg
Max. Abflugmasse:  275 kg 1’180 kg [4] 1’250 kg [5]
Max.
Geschwindigkeit: 
220 km/h 220 km/h 220 km/h [5]
Max. Flugzeit 4 h 36 h [4] 20-45h [5]
Operationsradius:  100 km >350 km >350 km
Max. Flughöhe 5’500 m um 10’000 m [4] >10’000m [5]
Bewaffnung keine keine keine
Ladegewicht: 75 kg 350 kg [4] 250 kg [5]
Antrieb:  Göbler-Hirth Motor F-31 (38 PS; ADS 90 Ranger) Rotax 914 Rotax 914
Steuerung: Bodenkontroll-
station (Funkverbindung)
Bodenkontroll-
station (Funk- und/oder Satelliten-
verbindung)
Bodenkontroll-
station (Funk- und/oder Satelliten-
verbindung)
Standard-Sensoren: Schwarz-Weiss-Tages- und/oder Infrarotkamera (TV, FLIR) Farb-TV- (1394×1040), Infrarotkamera (FLIR) und Laser-Zielbezeichner (weitere Sensoren sind verfügbar) noch keine Informationen
Stückpreis:  10-12 Mio SFr unbekannt 10-20 Mio US-Dollar
Eingesetzt in: Schweiz, Finland. Israel, Chile, Kolumbien, (wahrscheinlich) Mexiko. Israel, Deutschland, Frankreich, USA, Kanada, Mexiko, Brasilien, Australien, Türkei, Azerbaijan, Singapore, Indien.
       
[1] Wenn nichts anderes angegeben: “ADS 95 Ranger“, Schweizer Luftwaffe, 11.04.2012.
[2] Beth Stevenson, “Export drive“, Unmanned Vehicles, 16:6, Dez 2011/Jan 2012, p.19ff.
[3] “First Flight of the Elbit Systems Hermes 900 UAV“, Defense Update, Dezember 2009.
[4] Factsheet: Hermes 900 von Elbit, 2012.
[5] Factsheet: Heron 1 von IAI.
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Buchtipp: From A to B – How Logistics Fuels American Power and Prosperity

This article is also available in English.

Ohne Logistik wäre heutzutage keine militärische Aktion mehr durchführbar. Dies beginnt bereits bei der Planung einer militärischen Aktion: Karten müssen beschafft, Infrastruktur auf Kapazität und Tauglichkeit überprüft und Versorgungskanäle vorgesehen werden. Während eines Einsatzes muss die Logistik dafür sorgen, dass die richtige Leistung in der richtigen Menge in der richtigen Qualität an den richtigen Ort zur richtigen Zeit, zum richtigen Leistungsempfänger und zu den richtigen Kosten zur Verfügung gestellt wird (auch als “7 R-Regel” bekannt). Aber damit ist die Logistik noch nicht abgeschlossen: am Ende des Einsatzes muss entschieden werden, welche Logistikgüter zurückgeschoben, verschenkt oder gar vernichtet werden. Der Rückschub, notwendige Instandhaltungen, Ersatzbeschaffungen usw. können auch nach einem Einsatz weiterlaufen. Dies betrifft keine andere Armee so stark wie die US-amerikanische. Während des 2. Weltkrieges verfügte ein durchschnittlicher US-amerikanischer Soldat über rund 16 kg Gepäck (mit Waffe; heutiger Wert der Ausrüstung: ein paar hundert Dollar) – heute umfasst die Ausrüstung eines Soldaten neben dem üblichen Gepäck und der Waffe auch Schutz- und Kommunikationsausrüstung. Damit wiegt heutzutage das Gepäck eines US-Soldaten durchschnittlich 28,6 kg und beinhaltet einen Wert von rund 10’000 US-Dollar (Quelle: Medill Washington, “Lightening soldiers’ loads harder than ever“, UPIU, 18.06.2009). Ausserdem will heute der Soldat im Einsatz über einen minimalen Komfort verfügen, sei es bloss Sport- oder Kommunikationsgeräte. Dementsprechend war der logistische Aufwand vor und während des Irakkriegs nicht zu unterschätzen: während des viermonatigen Aufmarsch vor der Invasion 2003 verschob TRANSCOM über eine Million Tonnen Cargo (entspricht rund 2’717 Güterzügen) und mit 3’900 Flügen sowie 150 Schiffen rund 258’000 Passagiere von den USA in den Nahen Osten. Die Logistik wurde durch 150’000 militärisches und ziviles Personal sichergestellt. Wie gewaltig dies auch anmutet, im Vergleich mit zivilen Logistikunternehmen sind die Zahlen immer noch bescheiden: United Parcel Service (UPS) leistet mit 425’000 Angestellten in der selben Zeitperiode rund 5 Millionen Tonnen Cargo weltweit.

Amateurs talk about strategy. Professionals talk about logistics. — Attributed to General Omar N. Bradley.

In seinem neusten Buch widmet sich David Axe, freier Journalist mit langjähriger Erfahrung als Kriegsberichterstatter und seit über drei Jahren ein regelmässiger Gastauthor von offiziere.ch, dem Thema Logistik. Es ist eine Reflektion seiner Jugend in Detroit, welche durch eine boomende Autoindustrie in dieser Gegend und entsprechender Logistik zum Export der Fertigprodukte in die ganze Welt geprägt war, und gleichzeitig ein Produkt der Erfahrungen seiner Berichterstattung im Rahmen der weltweiten Operationen der US Armee. Das Buch teilt sich in fünf Teile, die zwar unbetitelt sind, jedoch einen thematischen roten Faden aufweisen. Im 1. Teil geht es hauptsächlich um die Convoi-Versorgung während des Irakkrieges, um Lastwagen und wie sie hinsichtlich Sicherheit und Effizients verbessert werden könnten. Im 2. Teil dringen Axe’s Reflektionen aus der Jugend durch, in dem er Segen und Verdammnis der US-amerikanischen Automobilindustrie aufzeigt. Der 3. und 4. Teil konzentrieren sich auf Schiffe und Luftfahrzeuge als Transportmittel. Der 5. Teil schliesst mit einem Fallbeispiel ab: die logistischen Herausforderungen nach dem verheerenden Erdbeben von 12. Januar 2010 auf Haiti.

Michigan Central Station - mit sinkendem Absatz von Neufahrzeugen schliessen Produktionszentren und die Vororte entvölkern sich (Foto: Яick Harris, Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 License).

Michigan Central Station - mit sinkendem Absatz von Neufahrzeugen schliessen Produktionszentren und die Vororte entvölkern sich (Foto: Яick Harris, Creative Commons Attribution-ShareAlike 2.0 License).

Die USA ist automobilsüchtig – nicht nur die Bevölkerung, welche dem Individualverkehr verfallen ist, sondern insbesondere auch die Wirtschaft. Seit den 1950er setzte ein Boom der Automobilindustrie in den USA ein, welcher die wirtschaftliche Weiterentwicklung massgeblich beeinflusste. Mit der Zunahme des Automobilverkaufs und der Mobilität der Bevölkerung zogen die Städter zunehmend in die Vororte. Die Strecke zwischen Arbeitsort und Zuhause wurde länger, ohne dass jedoch dafür mehr Zeit benötigt wurde. 1940 waren noch weniger als 20% der Haushalte in den Vororten, 50 Jahre später waren es beinahe die Hälfte. Die Automobilindustrie zog dem Arbeitspotential nach und so wurden Fabriken in den Vororten von Detroit und Flint gebaut, welche wiederum noch mehr Leute anzogen. Jeder Job in der Automobilindustrie brachte drei weitere Arbeitsstellen ausserhalb der Automobilindustrie mit sich. Es ist also nicht verwunderlich, dass mit der ersten Rezession der US-amerikanischen Automobilindustrie 1980 und der gegenwärtigen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise Produktionszentren in Billiglohnländer verlagert oder ganz geschlossen werden und damit auch die Vororte sich wieder entvölkern. Beispielsweise waren 2009 waren 40% der Häuser und Geschäfte in Flint verlassen.

[General Motors is] a corporation that ruined my hometown and brought misery, divorce, alcoholism, homelessness, physical and mental debilitation, and drug addiction to the people I grew up with. — Michael Moore, “Goodbye, GM“, 01.06.2009.

Im Bereich der Infrastruktur durchlief die USA einen Bauboom in 1950er und 1960er, sowie etwas bescheidener in den 1980er. Seit dem wurden jedoch so gut wie keine weiteren Investitionen in die Infrastruktur investiert. Dies hatte Konsequenzen: 1990 wurden in den USA zehntausende Brücken als strukturell mangelhaft bezeichnet, 2005 waren es bereits 70’000 Brücken. Einer dieser Brücken, die I-35W Mississippi River Brücke brach am 1. August 2007 während des Stossverkehrs zusammen und forderte 13 Todesopfer sowie 145 Verletzte. Ebenfalls 2007 schlugen die beiden US-Senatoren Christopher J. Dodd und Chuck Hagel eine National Infrastructure Reinvestment Bank vor, die unter anderem Geld für die Wartung und Reparatur der US-amerikanischen Infrastruktur zur Verfügung stellen soll. 2008 unterstützte der US-Präsident Barack Obama diesen Vorschlag und regte an, dass die Bank über 10 Jahre 60 Milliarden US-Dollar in Infrastrukturprojekten investieren soll. Nach seiner erfolgreichen Wahl, unterzeichnete Obama ein Gesetz zur Stimulierung der US-amerikanischen Ökonomie, welches 27,5 Milliarden US-Dollar in den Strassenbau und 20,5 Milliarden US-Dollar in den öffentlichen Transport investiert (vgl.: “Create a $60 billion bank to fund roads and bridges“, PolitiFact, Obameter, 04.03.2009). Doch bereits 2008 teilte die American Society of Civil Engineers (ASCE) mit, dass zur Instandhaltung der US-amerikanischen Infrastruktur in den kommenden 5 Jahren rund 1’600 Milliarden US-Dollar aufgewendet werden müssten.

MV Paul R. Tregurtha

MV Paul R. Tregurtha

“From A to B” behandelt nicht nur die Militärlogistik, sondern ist eine gelungene Mischung zwischen ziviler und militärischer Logistik. Dabei verknüpft Axe beide Bereiche gekonnt und vergleicht militärisches immer wieder mit zivilem und umgekehrt. Er zeigt beispielsweise auf, dass ohne zivile Lastwagenfahrer der Nachschub während des Irakkriegs kaum möglich gewesen wäre oder dass ohne die zivile Schifffahrt auf den Grossen Seen auch die US Navy ein Nachwuchsproblem an Schiffsarbeiter und Schifffahrtsoffizieren hätte. Die Reserve des Military Sealift Command (MSC) umfasst 50-80 zivile Frachter, die bei militärischen Operationen zur Versorgung eingesetzt werden können. Ohne die US-amerikanische Binnenschifffahrt würde das dazu notwendige Personal fehlen und die United States Merchant Marine Academy, an der alle Schifffahrtsoffiziere ausgebildet werden, nicht existieren. Auf den Grossen Seen verkehren mit rund 150 Schiffen rund die Hälfte aller unter der amerikanischen Flagge fahrenden Handelsschiffen. Die Schiffe sind gewaltig: müsste die Kapazität der MV Paul R. Tregurtha (oder von den Ausmassen ähnliches Schiff) auf der Strasse befördert werden, würde die Flotte rund 2’000 Lastwagen umfassen. Die Schifffahrt auf den Grossen Seen konzentriert sich auf Rohmaterial zur Stahlverarbeitung und auf Zwischenprodukte der Autoindustrie (beispielsweise für den Ford River Rouge Complex). Nicht verwunderlich erfuhr die Schifffahrt auf den Grossen Seen ab 1950 einen Boom bis 1980 als die US-amerikanische Automobilindustrie ihre erste Rezession erfahren musste.

Augenblicklich hängt das Schicksal Europas und alle Berechnung im grossen von der Frage der Lebensmittel ab. Wenn ich nur Brot habe, ist es ein Kinderspiel, die  Russen zu schlagen. — Napoleon, 12. März 1807 zitiert in Faustus Furrer, “Mut allein genügt nicht”, Selbstverlag, 1981, p 19.

Oftmals wird die Wichtigkeit des militärischen Nachschubs auf dem Seeweg unterschätzt. Werden die beförderten Tonnagen betrachtet, so bildete die Schifffahrt das Rückgrat der Versorgung der Truppen in Irak und Afghanistan. 95% aller Güter des US-Verteidigungsministerium werden auf dem Seeweg transportiert. Der Grund liegt in den Kosten: der Transport eines 30-Tonnen “Mine Resistant Ambush Protected“-Fahrzeuges (MRAP) von den USA nach Afghanistan kostet auf dem Luftweg rund 135’000 US-Dollar, auf dem Seeweg nach Karachi (Pakistan) und anschliesender Verschiebung auf der Strasse bis zum Einsatzgebiet bloss 18’000 US-Dollar. Insbesondere im Falle des Binnenlandes Afghanistan stehen gegenüber einem Transport auf dem Seeweg die lange Lieferzeit und die Sicherheit bei der Verschiebung von Pakistan nach Afghanistan entgegen, weshalb der Anteil der Luftfracht nach Bagram zugenommen und 2009 rund 30% betragen hat. Technologisch betrachtet sind die Schiffe des Typs “Lewis and Clark” mit einem Fassungsvermögen von 7’000 Tonnen Güter, 2’000 Tonnen gekühlte Lebensmittel, 3’000 Tonnen Betriebsstoff und 200 Tonnen Trinkwasser bei der Versorgung über den Seeweg der letzte Schrei. Diese logistischen Leistungserbringer können nicht nur Truppen auf dem Land versorgen, sondern auch andere Schiffe auf hoher See (der Fachausdruck für diese Art der Versorgung ist “Underway replenishment” bzw. UNREP). Nebst 16 Versorgungsschiffen umfasst das MSC zusätzlich 18 Tanker, welche zusammen für den Nachschub von 280 Kampfschiffen zuständig sind. Für Axe sind diese Einsätze eine powervolle Demonstration der logistischen Leistungsfähigkeit der USA, denn diese Art der Versorgung benötigt eine ausgeklügelte logistische Planung. Erst eine solche Versorgungskapazität auf See macht eine Seemacht aus, wie es beispielsweise bei der US Navy seit der USS Marcellus und USS Massachusetts ab 1899 und bei den Briten nach dem Ersten Weltkrieg der Fall war. Diese Fähigkeit fehlt der chinesischen Navy momentan weitgehend – ausser 11 kleinere Versorgungsschiffe, hat sie nichts aufzuweisen. Doch auch die britischen Seekräfte haben ihre Macht nach dem Zweiten Weltkrieg eingebüsst und verfügen heute nur noch über 10 Versorgungsschiffen.

Die USNS Comfort wird von der USNS Peary versorgt (16. Juli 2009).

Die USNS Comfort wird von der USNS Peary versorgt (16. Juli 2009).

Weiter verfügt das MSC über zwei Spitalschiffe: die USNS Comfort und die USNS Mercy. Seit 2007 ist die USNS Comfort im Zweijahresrhythmus in humanitären Einsätze in Südamerika eingesetzt. Es war auch die USNS Comfort, welche nach dem Erdbeben in Haiti als schwimmendes Spital vor der Küste Port-au-Prince mit ihren 1’000 Krankenbetten (zweistöckig und nur beschränkt für Schwerverletzte geeignet), 12 Operationssäle und 956 Spitalpersonal im Katastrophengebiet einen wertvollen Beitrag leisten konnte (vgl. auch: “Ein Rückblick auf die militärische Katastrophenhilfe in Haiti“). Die USNS Mercy wird in humanitären Einsätzen in Südostasien und Ozeanien eingesetzt. Interessanterweise wurden noch einige Jahre zuvor darüber nachgedacht beide Spitalschiffe zu verschrotten. In den Jahren, welche die USNS Comfort nicht vor den Küsten Südamerikas zum Einsatz kommt, leisten amphibische Angriffsschiffe (wie beispielsweise die USS Kearsarge) humanitäre Einsätze. Seit 2007 wurden so in Südamerika über 300’000 Patienten geholfen – es ist eine gezielt eingesetzte “Soft Power“-Strategie, welche das US Militär einsetzt (für eine kritische Abhandlung siehe “Identifizierung staatlicher oder nichtstaatlicher Scheinhilfe“).

Die riesigen Ausmassen der beiden Spitalschiffe ist auch mit Nachteilen verbunden: so gut wie alle Häfen in Südamerika sind nicht dafür ausgelegt. Die Schiffe bleiben deshalb ausserhalb der Küstengewässer und die Ärzteteams mit ihrem Material sowie auf den Schiffen zu behandelnde Patienten werden mit Helikoptern transportiert. Insbesondere bei Katastrophen ist dieses Vorgehen nicht sehr effizient und ein möglichst katastrophennaher Aufbau einer umfangreichen Basis wäre wünschenswert. Deshalb schlug Steve Huett, jetziger Direktor des US Navy’s Airship System Engineering Team anfangs September vor für humanitäre Katastrophenhilfe Luftschiffe (sogenannte “Angel Ships”) einzusetzen, die bis zu 500 Tonnen Last transportieren könnten (vgl. Steve Huett, “Hybrid Aircraft Envisioned Military Relevance“, 02.09.2009 und David Axe, “Future Navy Airships Could Haul Entire Combat Battalions“, offiziere.ch, 25.02.2010). Nicht nur würden diese Luftschiffe sich schneller als konventionelle Schiffe fortbewegen, sondern auch mehr transportieren als ein konventionelles Flugzeug. Unter dem Projektnahmen “Walross” interessierte sich auch die DARPA ab 2005 für Luftschiffe zum Transport grosser Lasten, um so den Nachschub im Irak sicherzustellen. Doch ein Jahr später strich der US-Kongress die Finanzierung des Programms aus Spargründen. Huett übernahm die “Walross”-Idee für die US Navy und schliesslich im Oktober 2011 – nachdem die US-Navy seit 50 Jahren keine Luftschiffe mehr eingesetzt hatte – wurde die MZ-3A (eigentlich eine A-170 der American Blimp Corporation, 2006 von der US Navy erworben) der Öffentlichkeit vorgestellt. Die MZ-3A kam vor ihrer öffentlichen Vorstellung testweise bereits in einige Missionen innerhalb der USA zum Einsatz. Sie stellt eine wissenschaftliche Plattform für Überwachungskameras, Radar und andere Sensoren dar.

Improvisierte Panzerung im Irak, 2004 – durch die Truppe selbst angebracht (Foto: Expert Infantry, Creative Commons Attribution 2.0 Generic License).

Improvisierte Panzerung im Irak, 2004 – durch die Truppe selbst angebracht (Foto: Expert Infantry, Creative Commons Attribution 2.0 Generic License).

Zwischen 2004 und 2005 hätte das US Militär diese Transportzeppeline im Irak gut einsetzen können. Der Nachschub mit Lastwagen-Convois, vielfach auch durch zivile Angestellte gefahren, stellt ein lohnenswertes Ziel für Schützen, Überfälle, Selbstmordattentäter und Improvised Explosive Device (IED) dar. Insbesondere im April und Mai 2004 waren die Angriffe der Aufständischen auf die US Truppen – und damit auch die logistischen Nachschubslinien – besonders heftig (in beiden Monaten starben je rund 140 US-Amerikaner im Irak) und der Nachschub für die Fronttruppen drohte zusammenzubrechen. Die Fahrer reagierten teilweise mit fragwürdigen, improvisiert angebrachten Panzerungen à la “Mad Max”, welche in Verbindung mit IEDs vermutlich eher kontraproduktiv gewesen wären (Entstehung zusätzlicher Splitter) und mit bis zu 1,5 Tonnen zusätzlichem Gewicht je nach Fahrzeug die Lebensdauer drastisch verkürzte. Das MRAP-Programm hatte das Ziel eine Reihe von Fahrzeugen – vom HMMWV bis zum Lastwagen – durch eine besser geschützte Variante zu ersetzen. Das Resultat war nicht ein einziger Fahrzeugtyp, sondern eine ganze Palette, neuer unterschiedlicher Fahrzeuge für verschiedenste Einsatzgebiete, die sich geografisch jedoch alle auf den Einsatz im Irak konzentrierten. Zwischen 2006 und 2010 kaufte das Pentagon für rund 15 Milliarden US-Dollar im Rahmen des MRAP-Programms 15’000 gepanzerte Lastwagen verschiedenster Hersteller. Die Ausrichtung der MRAPs auf den Irakkrieg stellte sich in Afghanistan jedoch als fatal heraus. Die Strassen im Irak sind modern und das Terrain ist flach mit Ausnahme von Gebirgen an der Grenze zur Türkei. In Afghanistan sind die Strassen schlecht oder nicht existent und 50% des afghanischen Gelände ist gebirgig. Die ersten MRAP wurden 2007 nach Afghanistan entsendet und die Probleme damit liessen nicht auf sich warten: gebrochene Achsen, defekte Federungen und zu hoher Kraftstoffverbrauch. Eine Auswertung 2009 zeigte auf, dass das Pentagon in Afghanistan täglich rund 83 Liter Kraftstoff pro Soldat verbraucht hatte – bis dato der höchste pro-Kopf Kraftstoffverbrauch in einem mechanisierten Krieg (vgl.: “Energy Security – America’s Best Defense“, Deloitte LLP, 2009). Die Folge daraus war ein neues leichteres Design mit einer stärkeren Achse und besserer Federung mit dem Namen “MRAP-All-Terrain Vehicle” (M-ATV). Die Auslieferung und der Einsatz der ersten M-ATV startete im September 2009.

Fazit
Die obige Zusammenfassung täuscht etwas hinweg, dass gut die Hälfte des Buches sich nicht mit der militärische Logistik befasst, sondern mit ziviler Logistik. Dies ist zwar ungewohnt für Axe, der vermutlich den meisten Lesern als Autor von Artikeln über militärische Themen bekannt ist, für das Buch jedoch von Vorteil. Er zeigt damit gleichzeitig auch auf, dass zivile und militärische Logistik viele Gemeinsamkeiten aufweisen und miteinander verzahnt sind. Neue Errungenschaften in der zivilen Logistik wird ins Militär integriert und umgekehrt. Die Probleme bei der Versorgung während des Irakkrieges, ausgelöst durch Angriffe auf die Versorgungswege der US Armee 2004, zeigen die Gefahren auf, wenn dem Selbstschutz der Logistik und damit verbunden der infanteristischen Ausbildung der Logistik-Formationen zu wenig Rechnung getragen wird. Die Veröffentlichung des Buches startete im Ende 2011, die Texte wurden jedoch an unterschiedlichen Zeitpunkte erstellt, der eine oder andere Textteil vermutlich sogar bereits 2009. Hier rächt sich das digitale Vergessen des Internets, denn dadurch sind einige Links in den Quellenangaben nicht mehr verfügbar (die Quellenangaben sind jedoch so ausführlich, dass meistens via Google eine alternative URL-Adresse finden kann). Dies ist zwar nur ein Detail, könnte aber womöglich vermieden werden, wenn eine Art Quellen-Datenbank zum Buch im Internet erstellt würde, wo der interessierte Leser auf das Quellenmaterial bequem zugreifen könnte.

David Axe, “From A to B: How Logistics Fuels American Power and Prosperity“, Potomac Books Inc, November 2011, 256 Seiten.

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Migration – eine globale Herausforderung

Vom Montag, 23. April bis zum Dienstag, 24. April 2012 fand im KKL Luzern das 22. Internationale Europa Forum Luzern statt. Es gliederte sich in zwei Teile: einer öffentlichen Veranstaltung am Montag Abend und dem eigentlichen, kostenpflichtigen Symposium während des Dienstags. Auf Anfrage wurde ich als Medienvertreter eingeladen, so dass ich gratis beide Teile besuchen konnte. Dies verdankte ich der Kommunikationswerkstatt, welche für die Public Relation des Internationalen Europa Forums Luzern verantwortlich ist und die Wichtigkeit des Internet-Journalismus langfristig als zunehmend beurteilt. Dadurch heben sich die Leute von der Kommunikationswerkstatt erfreulich von anderen Agenturen in der Schweiz oder gar von staatlichen Stellen ab – danke!

Das 22. Internationalen Europa Forum Luzern war für mich eine willkommende Gelegenheit mehr über Migration zu erfahren, auch wenn – wie der Titel “Streitpunkt Zuwanderung” der Veranstaltung bereits ankündigte – der Fokus des Forums auf die Zuwanderung in die Schweiz gesetzt wurde. Wie sich bei der Buchbesprechung “Globales Rapa Nui?” zeigte, ist die These, ob der Klimawandel zu einer deutlichen Zunahme von Flüchtlingsströmen führt, sehr umstritten. In mehreren Berichten der International Organization for Migration (IOM) aus dem Jahre 2009 wird festgehalten, dass uns 25 Millionen bis zu einer Milliarde klimabedingte Migranten in den nächsten vier Jahrzehnten konfrontieren würden. Wird der Quelle dieser Aussage nachgegangen, so wird ein Bericht der Christian Aid aus dem Jahre 2007 gefunden, von dem die IOM ihre pessimistische Schätzung übernommen hatte, wobei Christian Aid in der detaillierten Auflistung “nur” noch 250 Millionen Flüchtlinge als permanent Vertriebene durch den Klimawandel angibt:

We estimate that over the years between now and 2050, a total of 1 billion people will be displaced from their homes. This comprises: [...] 250 million people permanently displaced by climate change-related phenomena such as floods, droughts, famines and hurricanes. — Christian Aid, “Human tide: the real migration crisis“, Mai 2007, p. 5f.

Die Zahlen von Christian Aid basieren auf ein Update von Professor Norman Myers. Problematisch dabei ist, dass sowohl die optimistischere (25 Millionen) wie auch die pessimistischere Schätzung (1 Milliarde) von Myers stammen und dass in der Literatur bis dato alle Schätzungen schlussendlich auf ihn zurückzuführen sind. Er basiert bei seinen Zahlen auf eigene, wissenschaftlich fragwürdige Schätzungen, die nicht auf Fakten basieren. Auch die UNO stützte sich auf die Vorhersagen von Myers ab, distanzierte sich aber später wieder davon (vgl.: Axel Bojanowski, “Prognose zu Klimaflüchtlingen bringt UNO in Bedrängnis“, Spiegel, 17.04.2011). Wissenschaftlich betracht, gibt es momentan keine Fakten, welche die These “Klimawandel führt zu dauerhaften Vertriebenen ausserhalb der Landesgrenzen” untermauern würden, geschweige den Umfang solcher Klimaflüchtlinge abschätzen liessen. Das Verhaltensmuster “Flüchten oder Kämpfen” stellt in einer Gesellschaft nur dann eine Option dar, wenn sie sich den neuen Bedingungen nicht anpassen kann. Menschen verlassen ihre Heimat in grossem Ausmass erst dann, wenn alle anderen Handlungsoptionen ausgeschöpft wurden und die Verringerung an menschlicher Sicherheit einen bedrohlichen Grad erhalten hat. Doch sogar dann bleibt die betroffene Gesellschaft wenn möglich in der Nähe und kehrt bei verbesserten Bedingungen zu ihrem ursprünglichen Lebensraum zurück.

Professor Khalid Koser bei seinem Referat am 22. Internationalen Europa Forum Luzern (Foto: Bruno Näpfli, Akzent Media GmbH)

Professor Khalid Koser bei seinem Referat am 22. Internationalen Europa Forum Luzern (Foto: Bruno Näpfli, Akzent Media GmbH)

Besonders interessierte mich der Vortrag “Herausforderung der internationalen Migration: heute und morgen” von Dr. Khalid Koser, Academic Dean and Head of the New Issues in Security Programme am Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP). Er verblüffte bereits am Anfang seiner Ausführungen mit der Aussage, dass die Auffassung, ob Migration ein Problem darstelle, nicht objektiv beurteilt werden kann. Jeder Mensch auf der Welt ist auf irgend einer Art und Weise von Migration betroffen – als Migrant selber, als Familienmitglied, als Bekannter einer Person mit Migrationshintergrund usw. Wird erwähnt, dass einer von 35 Personen auf der Welt ein Migrant ist, so tönt das bedrohlich – wird jedoch dargestellt, dass nur 3% der Weltbevölkerung Migranten sind, so tönt dies eher als vernachlässigbares Problem. Fakt ist jedoch, dass beide Zahlen den gleichen absoluten Umfang an Migranten umfasst – um die 214 Millionen Menschen (davon sind gemäss DEZA rund ein Drittel in Europa migriert). Koser sieht den Hauptgrund für grenzüberschreitende Migration am fehlenden Arbeitangebot in den Ursprungsländer und dem Jobangebot in den Zielländer. Oft handelt es sich dabei um Arbeiten, welche die Einheimischen in den Zielstaaten nicht ausführen wollen: beispielsweise in der Agrarwirtschaft, in der Baubranche, als Reinigungskräfte oder als Pflegepersonal. Der ausschlaggebende Faktor sei aber weniger die schwierige Arbeitssituation in den Ursprungsländer, sondern viel mehr das Wissen um die bessere Situation in den Zieldestinationen (ob die eigenen Vorstellungen tatsächlich der Wahrheit entsprechen, spielt dabei eine untergeordnete Rolle). Mit der Globalisierung und den modernen Kommunikationsmöglichkeiten wird dieses Wissen heute sehr einfach und schnell verbreitet. Ein weiterer migrationsbegünstigender Faktor sind die globalen Reisemöglichkeit und die Existenz von Schlepperbanden. Zusätzlich wird die Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften von den Industrienationen gezielt gefördert, in dem beispielsweise Visa-Restriktionen gelockert werden. Migration hat nicht nur schlechte Seiten – wobei Koser festhält, dass zwischen Migration und Terrorismus, Gewalt sowie Verbreitung von Krankheiten wissenschaftlich keinen Zusammenhang hergestellt werden kann – sondern auch positive Aspekte: Gewinnung von junge Arbeitskräften in einer demographisch alternden Gesellschaft, Einbringung anderer Sichtweisen, Kulturen und Ideen (wissenschaftlich gäbe es einen Zusammenhang zwischen der Inovationsfähigkeit eines Staates und dem Umfang der Zuwanderung in einen Staat). Bezüglich klimabedingter Migration blieb Koser vorsichtig: der Klimawandel werde zu mehr lokaler Migration führen, doch die teilweise bestehenden Horrorszenarien einer Massenmigration nach Europa und Nordamerika seien übertrieben. Auch er kritisierte die unzureichende Datenbasis zu diesem Thema und plädierte für eine rationalere Diskussion über die Effekte der Migration, welche auf Fakten und nicht auf der Angst der Menschen basieren müsse – schliesslich könne Migration nicht gestoppt, sondern bloss mit deren Auswirkungen umgegangen werden.

Weltweite Migrationsströme (Stand 2007)

Weltweite Migrationsströme (Stand 2007)

Die Aussagen von Koser werden von Cécile Molinier, Director of the Geneva Office of the United Nations Development Programme (UNDP) unterstützt: Push-Faktoren sind Arbeitslosigkeit, schlechte wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten, schlechte Regierungsführung, Korruption, Gewalt, Umweltprobleme usw. Auch wenn international gesehen die Suche nach Arbeit der Hauptgrund für Migration darstellt, führen meistens mehrere Gründe zur Abwanderung der Bevölkerung. Dabei ist interessant, dass Entwicklungshilfe die Migration tendenziell eher erhöhe, denn nur dadurch werden die finanziellen Ressourcen für die abwanderungswillige Bevölkerung geschaffen. Ärmere Bevölkerungsschichten migrieren eher innerhalb des Staatsgebietes, reichere Bevölkerungsschichten eher in andere Staaten. Emigration kann nur mit langfristig angelegten Programmen zur Verbesserung des Lebensumfelds verringert werden, denn ausgewandert wird weil der Heimatstaat gehasst wird, weil die Betroffenen aus politischen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen dazu gezwungen sind und sie keine Zukunft für sich und ihre Familien sehen. Negative Effekte sind nicht nur in den Zieldestinationen auszumachen: Auswanderung führt oftmals zu einem Braindrain und zu einer Abhängigkeit der Zurückgebliebenen von den Geldsendungen der Angehörigen, was auf staatlicher Ebene den Willen die Lebensqualität zu verbessern verringert. Aus der Schweiz überwiesen ausländische Arbeitskräfte – einschliesslich Grenzgänger – 2009 rund 19 Milliarden US-Dollar in ihre Ursprungsländer. Damit ist die Schweiz hinter den USA und Russland das drittgrösste Sendeland von Transferzahlungen.

Laut Eduard Gnesa, Sonderbotschafter Schweiz für internationale Migrationszusammenarbeit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), muss mit der Abhängigkeit von den Transferzahlungen umgegangen, der Braindrain in den Auswanderungsstaaten vermieden, illegale Migration bekämpft, reguläre Migration im Interesse der Beteiligten geregelt und Flüchtlinge in den Ursprungsstaaten (Internal Displaced Persons, IDP) geschützt werden, so dass sie nicht über die Staatsgrenzen hinaus migrieren. Der lange Weg zum Ziel soll über Migrationspartnerschaften mit den Ursprungsländer geebnet werden, wie sie die Schweiz beispielsweise bereits mit Bosnien-Herzegowina, Serbien, dem Kosovo und Tunesien begonnen hat und mit Nigeria erfolgen soll. Kontraproduktiv verhielt sich 2006/2007 Grossbritannien, indem aus den ärmsten Staaten Afrikas 25’000 Fachkräfte im Pflegepersonal angeworben und nach Grossbritannien transferiert wurden. Schliesslich muss auch die Wahrnehmung der Schweizer Bevölkerung differenziert werden, so dass erkannt wird, dass die Zuwanderung von Arbeitskräften wichtig für das Wirtschaftswachstum ist.

Podiumsdiskussion am 22. internationalen Europa Forum Luzern zum Thema "Wieviel Zuwanderung braucht und erträgt der Schweizer Arbeitsmarkt". Von links nach rechts: Arne-C. Faisst (Mathys AG), Anton Affentranger (Implenia), Renzo Ambrosetti (Unia), Raymond Loretan (Genolier Swiss Medical Network), Alain M. Ritter (George Fischer Piping System), Jürg Krummenacher (Hochschule Luzern, Moderation) (Foto: Bruno Näpfli, Akzent Media GmbH).

Podiumsdiskussion am 22. internationalen Europa Forum Luzern zum Thema "Wieviel Zuwanderung braucht und erträgt der Schweizer Arbeitsmarkt". Von links nach rechts: Arne-C. Faisst (Mathys AG), Anton Affentranger (Implenia), Renzo Ambrosetti (Unia), Raymond Loretan (Genolier Swiss Medical Network), Alain M. Ritter (George Fischer Piping System), Jürg Krummenacher (Hochschule Luzern, Moderation) (Foto: Bruno Näpfli, Akzent Media GmbH).

Ein Grossteil der Referenten am 22. Internationalen Europa Forum Luzern befassten sich mit den wirtschaftlichen und politischen Aspekten der Zuwanderung in der Schweiz. Der Standpunkt der Wirtschaftsvertreter war klar erkennbar: die Zuwanderung ist wegen dem Fachkräftemangel, zur Abschwächung der Überalterung und für die Inovationsstärke- bzw. Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz lebenswichtig. Die Inanspruchnahme der Ventilklausel durch den Bundesrat ist aus innenpolitischen Gründen erfolgt, wird aber ausser einer Verschlechterung des Ansehens der Schweiz im Ausland nichts bewirken. Die Ventilklausel beschränkt die Zuwanderung neuer Arbeitskräfte aus den acht “neuen” EU-Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn und Slowenien für die nächsten zwei Jahre. Gemäss dem Direktor Arbeit beim SECO, Serge Gaillard, betrifft der Zuwanderungsstopp nur rund 4’000 EU-Bürger (zum Vergleich: 2011 erhielten 53’000 EU-Bürger eine 5-jährige Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz). Dementsprechend sprachen sich die Wirtschaftsvertreter auch deutlich gegen die SVP-Initiative “Gegen Masseneinwanderung” aus. Eine Beschränkung der Personenfreizügigkeit ist für die Schweizer Wirtschaft kontraproduktiv. Im Gegenteil sollte bei hochqualifizierten Arbeitskräften die Möglichkeit zur Zuwanderung sogar ausgeweitet werden.

Prof. George Sheldon, Professor für Arbeitsmarkt- und Industrieökonome an der Universität Basel befasste sich mit dem Arbeitsmarkt und der Personenfreizügigkeit in der Schweiz. Vor den 1990er kamen vorallem ungelernte Arbeitskräfte in die Schweiz. Bereits ab 1995 nahm die Zuwanderung ungelernter Arbeitskräfte ab und es wanderten mehr hochqualifizierte Fachkräfte insbesondere aus Deutschland in die Schweiz ein. Damit widersprach er der Auffassung, dass die Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte auf Grund der Personenfreizügigkeit eingesetzt habe. Er schrieb der Personenfreizügigkeit jedoch die Fähigkeit zu, diesen Trend aufrecht zu erhalten. Weiter ist falsch, dass die Personenfreizügigkeit die Zuwanderung erhöht habe – vielmehr habe die Personenfreizügigkeit die Sesshaftigkeit der Migranten aus Südeuropa in der Schweiz gefördert, so dass sie länger oder dauerhaft bleiben. Unvorteilhaft ist dabei, dass tieferer Ausbildungsstand mit längerer Aufenthaltszeit korrelieren. Zwar wandern vorallem hochqualifizierte Fachkräfte in die Schweiz ein, doch nach einer bestimmten Zeit auch wieder ab – die eher niedrigqualifizierten Arbeiter jedoch bleiben. Damit nimmt die Menge der ausländischen niederqualifizierten Arbeitskräfte zu und verdrängen die ungelernten ausländischen Arbeitskräfte aus den 1990er (nicht Schweizer Arbeitskräfte, weil diese bei der Jobvergabe bevorzugt werden). Dies erklärt die höhere Arbeitslosigkeit bei den ausländischen Arbeitskräfte in der Schweiz verglichen mit der Arbeitslosigkeit von Schweizer Arbeitskräfte. Dieses Phänomen ist nicht ein Effekt der Personenfreizügigkeit, sondern der verfehlten Einwanderungspolitik in den 1990er. Die SVP-Initiative “Gegen Masseneinwanderung” und die Wiedereinführung der Kontingente würde daran kaum etwas ändern, sondern an dieser verfehlten Einwanderungspolitik wieder anknüpfen. In diesem Zusammenhang machte Prof. Rainer Bauböck, Professor für soziale und politische Theorie am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz. eine interessante Feststellung: Personen mit höherer Bildung sind gegenüber dem Phänomen Migration offener eingestellt als Personen tieferer Bildungsschichten. Die Akzeptanz ist aber auch von der kulturellen Nähe abhängig: Migranten mit gleichem oder ähnlichem kulturellen Hintergrund werden eher akzeptiert als kulturell fremde Migranten.

Aus einer längerfristigen Optik ist zu erkennen, dass sich der Qualifikationsmix der zuwandernden Menschen seit 1990er Jahre stark gewandelt hat. Vor den 1990er Jahren waren über Jahrzehnte mehr als 50 Prozent der im Ausland rekrutierten ausländischen Arbeitskräfte ohne Berufsbildung und weniger als 20 Prozent im Besitz eines Hochschulabschlusses. [...] Heute haben nur noch 20 Prozent der im Ausland rekrutierten ausländischen Arbeitskräfte keine Berufsausbildung und dafür mehr als 50 Prozent einen Hochschulabschluss. — Prof. George Sheldon, 24.04.2012.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga spürt die Angst der Bevölkerung vor einer unkontrollierten Zuwanderung in ihr zugestellten Briefen aber auch in einigen Volksinitiativen der letzten Jahre. Sie versicherte, dass die Schweizer Regierung die Zuwanderung mit dem dualen System – einerseits die wirtschaftliche Steuerung bei der Personenfreizügigkeit mit den EU-Staaten, andererseits mit Kontingenten bei der Zuwanderung aus Drittstaaten – unter Kontrolle hat. Die wirtschaftliche Steuerung ist dadurch gegeben, dass unter der Personenfreizügigkeit nur diejenige sich in der Schweiz niederlassen können, welche einen Arbeitsvertrag in der Schweiz vorweisen können. Der Bundesrat verfügt zur Steuerung über die Ventilklaus – jedoch nur für die nächsten zwei Jahre und nur mit beschränkter Wirkung. Eine weitere Steuerungsmöglichkeit liegt in der Integrationspolitik, welche jedoch noch zu wenig umgesetzt werde. Gemäss Sommaruga könne es nicht sein, dass es in der Schweiz seit über 10 Jahre niedergelassene Ausländer gäbe, die nicht bereit seien eine Landessprache zu lernen und/oder eine Berufsbildung nachzuholen. Es seien genau diejenigen, welche bei Konjunkturschwäche als erste in der Arbeitslosenversicherung, in der Invalidenversicherung und in der Sozialhilfe landen würden. Die Zuwanderung wird auch durch die Steuerpolitik beinflusst. Bis anhin war diese darauf ausgerichtet gewesen, ausländische Firmen – und damit auch ausländische Arbeitnehmer – in die Schweiz zu locken. Die Politik kann nicht einerseits die Standortatraktivität für ausländische Unternehmen erhöhen und gleichzeitig eine Verringerung der Zuwanderung von Arbeitskräften aus dem Ausland fordern. In den Medien immer wieder aufgebauscht, umfasst die Zuwanderung durch das Asylwesen nur grad 2-4%. Der deutlich überwiegende Teil der Zuwanderung beinhaltet Arbeitskräfte, welche die Schweizer Wirtschaft sucht und dringend benötigt. Die SVP-Initiative “Gegen Masseneinwanderung” ist ein Schritt zurück, da die Regelung der Zuwanderung aus den EU-Staaten wieder durch Kontingente erfolgen soll – per se eine planwirtschaftliche Regelung fordert, die so für die Schweizer Wirtschaft nicht optimal funktionieren kann. Nicht die Zuwanderung ist ein Problem, sondern die mangelnden Integrationsbestrebungen.

Ludwig Hasler, Publizist und Philosoph gibt eine erfrischende Antwort zur Frage “Wieviele Ausländer erträgt ein Land?”:

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F-15s Still Kick Ass

F-15 Eagles. Air Force photo.

F-15 Eagles. Air Force photo.

by DAVID AXE

America’s main air-to-air fighter since the mid-1970s is still going strong. The F-15 Eagle, originally a McDonnell Douglas product, now built by Boeing, entered U.S. Air Force service in 1976. Today a force of some 250 F-15Cs and Ds comprise the majority of the American air-dominance fleet alongside 180 or so Lockheed Martin F-22 Raptors. With equipment and structural upgrades, the F-15s are set to fly and fight for another 20 or 30 years in Air Force colors.

Recent months have represented a kind of rebirth for the “light gray” F-15 fleet (as opposed to ground-attack F-15E force, whose airframes are painted dark gray). After a decade of counter-insurgency campaigns during which their services were not in high demand, the light-gray F-15Cs have returned to the front lines in Southwest Asia and the Western Pacific. This year the Air Force began rotating F-15Cs from Active and National Guard squadrons to an undisclosed air base near Iran — the air-to-air Eagle’s first large-scale appearance in the region since the early days of the 2003 Iraq war.

F-15Cs from the Massachusetts Air National Guard’s 104th Fighter Wing deployed in March to join light-gray Eagles from the 18th Wing home-based at Kadena Air Force Base in Japan.

Kadena’s Eagle units, the 44th and 67th Fighter Squadrons, are receiving upgraded F-15Cs that represent the future for the Air Force fleet. Fifty-four Japan-based F-15s are being fitted with either the brand-new Raytheon APG-63(v)3 or slightly older APG-63(v)2, both of which are “electronically-scanned” radars with no moving parts, as compared to older radars with mechanically-steered dishes that are prone to breakdowns. Electronically-scanned radars detect targets more quickly, are more powerful and reliable and easier to upgrade. The Pentagon has signaled its intention to eventually fit most if not all of its surviving F-15Cs and Ds with the new radar.

Sensor upgrades along with structural enhancements — new wiring is the current focus — should see the F-15 through another 20 years of service, at least, Col. Gerald Swift, then-head of the Air Force’s Eagle maintenance effort within the Aerospace Sustainment Directorate at Robins Air Force Base in Georgia, said last year. “Right now, there is nothing life-limiting on the F-15,” Swift said. “It is a very well-designed platform.” The Air Force foresees retiring the F-15C/D in 2025. “But those are just planning factors,” Swift stressed.

Boeing is offering even more ambitious upgrades to the global Eagle fleet, which includes F-15s in service with South Korea, Saudi Arabia, Japan, Israel and Singapore. The “Silent Eagle” package, available for new-build or existing aircraft, adds stealth features including canted tail fins plus a belly bay for internal weapons carriage — these in addition to the new radar and other sensor enhancements. The Air Force has not expressed interest in the full Silent Eagle update.

Eagle crews are adopting new tactics to keep their upgraded jets viable against better and better rival aircraft such as the Sukhoi Su-30. F-15s often work alongside F-22s, using their longer loiter time to cover for the radar-evading Raptors.

As a sign of the F-15′s enduring prowess, the Eagle-equipped 67th Fighter Squadron received the 2011 Raytheon Trophy, awarded to the Air Force’s top air-to-air unit. This video, produced by a 67th pilot, depicts F-15s training over the Pacific.

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Picked up: Double standard

(Found on Carol Gallo, David Week and Tom Murphy, “The Developing Country Double Standard“, A View From The Cave, 14.04.2012, licensed under a Creative Commons Attribution-NonCommercial 3.0 Unported License).

This double standard prevails not only in Washington but also in highly industrialized states toward developing countries all over the world.

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Future Navy Air Wing Takes Shape

X-47B. Northrop photo.

X-47B. Northrop photo.

by DAVID AXE

The U.S. Navy is beginning the planning process for its next-generation carrier air wing. New fighters, drones, radar planes and resupply aircraft are in testing or concept development. The result, sometime after 2030, could be an even more powerful naval air force.

For decades the Navy’s super-carriers have represented one of America’s most powerful tools for diplomacy and combat. In a new shipbuilding plan published in March, the Pentagon committed to maintaining 10-12 nuclear-powered carriers through 2042. A typical carrier air wing includes more than 40 fighters, four or five each radar planes and jamming planes plus helicopters and a detachments of cargo haulers — 60-70 aircraft in all.

But by the 2030s, today’s main carrier aircraft will need replacing. Boeing F/A-18E/F Super Hornet fighters and EA-18G Growler Electronic Warfare jamming planes will reach the end of their fatigue lives, as will Northrop Grumman C-2 Greyhound cargo planes that deliver people, mail and urgent supplies to carrier decks.

All three types could be replaced by new or upgraded aircraft. Manned and robotic vehicles already in advanced stages of development will complement the fighter, EW and cargo replacements.

Officially, the Navy is still committed to procuring more than 200 F-35C Joint Strike Fighters from Lockheed Martin to fly alongside the Super Hornets. The F-35 is in testing and low-rate production, but rising costs and mounting delays have seemed to undermine the program’s future. There is little doubt the Air Force will acquire the F-35A model to replace its aging F-15 and F-16 fighters, but the Navy’s need for the F-35C is less urgent, as its 500 Super Hornets are only a few years old, on average — and the Boeing fighter is still in production. The Navy could curtail or cancel the F-35C and supplant the stealthy fighter with more F/A-18s.

The Unmanned Carrier-Launched Airborne Surveillance and Strike drone could also factor into the Navy’s fighter plans. UCLASS is a Navy initiative to test a jet-powered, armed attack drone for carrier use. Northrop built two X-47B prototypes under a related program and has been testing them in California and Maryland. An X-47B is slated to go to sea for carrier trials next year. UCLASS will use the test results to guide the acquisition of potentially hundreds of combat-ready strike drones, which could be a version of the X-47 or new designs from Boeing, Lockheed or General Atomics.

UCLASS will be stealthy and long-ranged, giving carriers the same “first-day” strike capability against a determined enemy that is also the rationale behind the F-35C. A mixed fleet of Super Hornets and drones would arguably equal the capabilities of an F-35-equipped force, and at lower cost. The Navy wants to begin fielding UCLASS drones before 2020, around the same time the F-35C should be combat-ready. The Navy has not publicly signaled any intention to cut the F-35, but if it does back away from the stealthy jet, the decision should come in the next few years.

A version of the UCLASS drone is also a prime candidate to carry radar-jamming gear and replace the roughly 100 EA-18Gs after 2030. The Navy is working on a broadband radar jammer called the Next-Generation Jammer that industry officials say can be scaled for a wide range of platforms.

If the F-35C survives, the Navy could boost its production numbers to fully or partially replace the Super Hornets after 2030. Drones or a new manned fighter design could make up the balance. This month, the Navy issued a formal Request for Information to the aerospace industry asking for ideas for a new “FA-XX” fighter that could be ready for testing by 2020 and full-scale service 10 years later. Boeing has already publicized a concept for a two-man, tailless fighter that promises extreme radar stealth.

The Navy is considering replacing the 40 or so C-2s with a similar number of Boeing-Bell V-22 Osprey tiltrotors, which take off and land like helicopters but cruise like airplanes thanks to their rotating engine nacelles. Northrop is also studying an upgraded version of the existing Greyhound.

The future radar plane is already in production. Northrop took the basic E-2 Hawkeye airframe that has been in service since the 1960s and added a new radar and new avionics to produce the essentially brand-new E-2D. The new plane should enter service in 2014.

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Ungeliebt – aber unverzichtbar?

Ein Gastbeitrag von Lukas Hegi

Medienwirksam aber nicht wirklich repräsentativ. Der weitaus grössere Anteil am Geschäft geht an Unterstützungsaufgaben (hier ein bewaffneter Angestellter der Firma Triple Canopy in Haiti, Quelle: SF Bayview)

Die Schweizer Regierung vollzog im Jahr 2011 eine bemerkenswerte Kehrtwendung. Nachdem man Vertretungen der Eidgenossenschaft im Irak wie auch in Libyen von privaten Sicherheitsdienstleistern (PSMCs) bewachen liess, und drei Jahre zuvor noch einen stärkeren Regulierungsbedarf für Firmen die Sicherheitsdienstleistungen anbieten ablehnte (siehe dazu zum Beispiel die Antwort des Bundesrates zur Motion Allemann), wollte sie, durch (wahltaktisch) geschürte Aufregung von Politikern wie Nationalrat Peter Malama (FDP,BS), plötzlich nichts mehr mit diesen “Söldnerfirmen” zu tun haben. Die Sicherheit der Botschaften – konkret ging es zuletzt um die Bewachung der Botschaft in Tripolis – sollte ausschliesslich in die Hand von Spezialkräften der Schweizer Armee gelegt werden. Seit Mitte Januar 2012 haben nun Angehörige des Armee-Aufklärungsdetachments 10 (AAD 10) diese Aufgabe von der Firma Aegis übernommen. Es entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie, dass die ehemalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey den Botschaftsschutz der Firma übertragen hatte, welche durch ihren Domizilwechsel nach Basel die Diskussionen und Forderungen nach einem Niederlassungsverbot erst angeheizt hatte. Bei der AEGIS Group Holdings AG handelt es sich um die Holdinggesesellschaft von Aegis Defence Services Limited, der weltweit grössten Firma in dieser Branche. Plötzlich standen Politiker und auch Akademiker auf der Matte, welche verhindern wollten, dass die Schweiz zu einem attraktiven Standort für eben diese Firmen würde. Was viele dabei vergassen oder bewusst ausser Acht liessen, war, dass Aegis bei weitem nicht die erste Firma war, die sich hier niederlassen wollte. Peter Forster wies dabei schon im September 2010 in einem Artikel im “Schweizer Soldat” (Söldnerfirmen noch und noch, S. 30-31) auf (sechs weitere grosse PSMCs hin, welche schon seit Jahren in der Schweiz residieren oder residiert hatten. Erstaunlicherweise war davon bis anhin gar nichts zu hören – auch nicht von den Politikern – wie eben Peter Malama – die nun lautstark für ein Niederlassungsverbot plädierten. Ein Grund für die Aufregung dürfte der umtriebige Chef der Firma, Tim Spicer dargestellt haben. Unter den genannten Unternehmen firmierte auch die amerikanische DynCorp. Sie ist in den letzten Monaten durch die Verfilmung des Skandals um Menschenhandel im ehemaligen Jugoslawien in den 90-er Jahren (The Whistleblower) wieder etwas ins Bewusstsein der Öffenlichkeit gelangt. DynCorp hat ihren Sitz in der Schweiz aber inzwischen aufgegeben. Heute sollen mindestens zwanzig dieser Firmen in der Schweiz tätig sein.

Ebenso auffallend wie das plötzlich erwachte Interesse sind die Tonlage und die Wortwahl der Debatte. In den Medien wird stets der negativ konnotierte Begriff des Söldners verwendet, also das Bild eines gewissenlosen Kriegsgewinnlers und Abenteurers evoziert. Als Belege für die Ruchlosigkeit der Contractors werden dann immer wieder dieselben Beispiele von Missbräuchen und Fehlverhalten zitiert, wie der bereits genannte Skandal um DynCorp oder die Schiesserei auf dem auf dem Nisour Square im Irak. Dabei hatten Mitarbeiter der Firma Blackwater (zwischenzeitlich in Xe Services LLC und aktuell in Academi umbenannt) 2007 anscheinend ohne Grund siebzehn Menschen erschossen. Ereignisse wie diese sind gut geeignet, um ein primär negatives Bild von Privaten Sicherheits- und Militärfirmen zu zeichnen. Weil PMSCs dabei als Handlanger einer Weltmacht agierten, die einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak vom Zaun gebrochen hatte, zementierte das Bild des “Söldners” weiter. Daneben geht allerdings oft vergessen, dass PMSCs nicht nur für Staaten, die machtpolitische Interessen verfolgen Aufträge erledigen. Ein Grund dass Firmen wie Aegis oder Salamanca Risk Management eine Niederlassung in der Schweiz eröffnen, hat nicht nur mit einer bis dato angeblich nachlässigen Gesetzgebung und Handhabung zu tun, ist die Nähe zu NGOs und internationalen Organisationen, welche zu den wichtigsten Kunden gehören. Befürworter einer verschärften Gesetzgebung argumentieren, dass die Niederlassung von PMSCs in der Schweiz ihre Neutralität gefährde und ihre Glaubwürdigkeit als Depositarstaat der Genfer Konventionen aufs Spiel setze (eine Ansicht, der allerdings selbst Völkerrechtler widersprechen). Sie übersehen dabei aber, dass NGOs In Krisen- und Kriegsgebieten nicht mehr ohne Schutz arbeiten können. Oder aber sie benötigen Unterstützung bei der Logistik, oder greifen auf spezialisiertes Wissen zurück, das von diesen Firmen angeboten wird.

Ein Grund für das bis anhin geringe Interesse an der PMSC-Problematik in der Schweiz könnte der bis auf wenige Ausnahmen fehlende Bezug zur Eidgenossenschaft sein. Vorfälle wie die Tötung von vier Blackwater Mitarbeitern in Falludscha oder der Zwischenfall am Nisour Square vermochten kurzzeitig die Aufmerksamkeit der hiesigen Medien erregen. Aber das Interesse flachte sehr schnell wieder ab und die Diskussionen blieben auf einen engen Zirkel von Spezialisten beschränkt. Selbst die wenigen Fälle die einen direkten Bezug zur Schweiz aufwiesen, konnten nur wenig mehr Interesse verbuchen. Es waren dies die juristische Aufarbeitung des Falles von “Mike” eines ehemaligen Blackwater-Mitarbeiters und beinahe-Fremdenlegionären (der nur deshalb ins Visier der Militärjustiz geriet, weil er sich auf dem Weg zum Rekrutierungsbüro der Fremdenlegion vom Schweizer Fernsehen begleiten liess und dabei mit seiner Tätigkeit für Blackwater im Irak prahlte) und die Bewachung der Schweizer Botschaft in Baghdad durch die südafrikanische Sicherheitsfirma Meteoric Tactical Solutions („Mike“ wurde übrigens nicht in die Fremdenlegion aufgenommen und von der Militärjustiz wurde er auch nur für seinen Anheuerungsversuch mit 1000.- Franken Busse bestraft, nicht aber für seine vorangehende Tätigkeit für Blackwater zur Rechenschaft gezogen).

Der Sammelband der AG SiPo.

Der Sammelband der AG SiPo.

Die im November 2008 ins Leben gerufene Arbeitsgemeinschaft für Sicherheitspolitik (AG SiPo) des Fachvereins Politikwissenschaft an der Universität Zürich (POLITO) machte es sich deshalb unter der Leitung von lic. phil. Philipp Hauenstein zur Aufgabe, die Thematik breiter erarbeiten und nicht nur entlang der medialen Hauptkampflinien zu behandeln. Die junge Forschergruppe setzte sich aus Lizenziats und Bachelor/Master Studenten der Politik- und Geschichtswissenschaften zusammen. Ursprünglich war es der Wunsch der AG, so viele Studienrichtungen wie möglich an einen Tisch zu bringen und im interdisziplinären Dialog eine möglichst breite wissenschaftliche Abstützung zu erreichen. Das Ziel des Themenzyklus war es, am Ende eine wissenschaftliche Publikation in gedruckter Form zu präsentieren. Dieses Ziel wurde nun Ende letzten Jahres mit der Herausgabe des Sammelbandes mit dem Titel “Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Entstaatlichung der Gewalt im 21. Jahrhundert” erreicht. Herausgekommen ist ein schmaler aber dichter Band, der sich unterschiedlichen Aspekten der Privatisierung annimmt. Die AG SiPo hat sich in internen wie auch in öffentlichen Veranstaltungen lange und intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. In zwei öffentlichen Anlässen konnte sie angesehene Fachleute gewinnen, die den Studierenden und weiteren Interessierten die Thematik näher brachten. So führte der Kölner Politologe Prof. Thomas Jäger sein Publikum in die Privatisierung von Sicherheit der modernen Gesellschaft im Allgemeinen ein. Abgerundet wurde der Themenzyklus mit einem Streitgespräch zwischen dem Völkerrechtler und Schweizer UNO Botschafter Dr. iur. Paul Seger und dem ehemaligen Chef des Amtes für das militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr sowie Operationschef des NATO-Hauptquartiers Europa-Mitte, Brigadegeneral a. D. Dieter Farwick.

Sowohl die einzelnen Beiträge als auch die Veranstaltungen mit den geladenen Experten haben deutlich gemacht wie vielfältig und komplex die Privatisierung im Bereich staatlicher Aufgaben und insbesondere mit Bezug auf das Gewaltmonopol ist, und dass sich die Rolle des Contractors nicht einfach auf das Bild eines „Söldners im 21. Jahrhundert“ reduzieren lässt. Genausowenig gibt es einfache Rezepte – wie es ebenfalls oft gewünscht wird – um die Auswüchse und negativen Erscheinungen in den Griff zu bekommen. Neue Gesetze und Verbote vereinfachen die Handhabung nicht zwangsläufig. Nicht zu vergessen ist, dass die Schweiz im Bereich der Regulierung einen wesentlichen Beitrag geleistet hat, indem sie mit dem Montreux Dokument und dem Code of Conduct für PMSCs an zwei breit anerkannten und abgestützten Dokumenten mitgearbeitet hat. Sie hat damit an zwei Dokumenten mitgewirkt, welche die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Auftraggeber benennen (Montreux Dokument) und den Auftragnehmern (PMSCs) einen international verbindlichen Verhaltenskodex vorgeben. Das Montreux Dokument enthält darüber hinaus noch eine Liste mit sogenannten „Good Practicces“, die es Staaten erleichtern sollen ihre Verpflichtungen einzuhalten. Doch zuerst zur Komplexität: Auf Grund ihrer Struktur und ihres Angebot können PMSCs in keiner Weise mehr mit dem den Solddienstkompagnien des Mittelalters und der frühen Neuzeit verglichen werden. In der Regel sind es heute weltweit tätige Konzerne, welche sowohl staatlichen Bedürfnisträgern wie auch nicht-staatlichen Organisationen (NGO) ein sehr breites Spektrum an Dienstleistungen anbieten. Die Bandbreite reicht dabei von logistischen Dienstleistungen über Ausbildungstätigkeiten und nachrichtendienstliche Fähigkeiten zu Objekt- und Personenschutzaufgaben bis hin zu offensiven Kapazitäten, welche in der Lage sind Aktionen im klassisch militärischen Sinne zu führen. Wobei letzteres eindeutig den geringsten Anteil am Gesamtpaket aller angebotenen Leistungen ausmacht.

In einem einführenden Kapitel beschreibt der auf diesem Blog bereits bekannte Thomas Schäubli summarisch den Abstieg der Söldner und den erneuten Bedeutungsgewinn der privaten Sicherheitsindustrie seit Mitte verstärkt aber ab Ende des 20. Jahrhunderts. Der Krieg fungierte dabei als Nährboden für die Entstehung der modernen Nationalstaaten. Bemerkenswert ist dabei, dass einer der Faktoren, welcher ursprünglich zum Abstieg der Söldner geführt hat, heutzutage wieder einer der treibenden Wachstumsfaktoren darstellt: neue Technologien. Während neue Waffen oder die Eisenbahn die Entstehung der Massenheere begünstigten und die Alimentierung der Streitkräfte mit Söldnern unbezahlbar machten, hat die als Teil der Revolution in Military Affairs zu verstehende technologische Revolution, verbunden mit den Sparzwängen moderner Staatensysteme, zu einem neuen Boom bei der Auslagerung an private Dienstleister geführt. Neben einer ganzen Reihe von Problemen weist der Autor aber auch auf die Chancen hin die der Einsatz von PMSCs bieten könnte. Allerdings hängt die Frage der Regulierung auf nationaler wie internationaler Ebene immer wie ein Damoklesschwert über dem Einsatz von PMSCs.

Der scheinbar statuslose Zustand der Private Security Contractors im Völkerrecht hat in den letzten Jahren, besonders mit den bekannt gewordenen Missbräuchen in den Kriegsgebieten Afghanistans und des Irak eine Reihe von Initiativen hervorgerufen, die diesem scheinbar rechtlosen Zustand entgegenwirken, dem “wilden Westen” also ein Ende bereiten wollen. Scheinbar deshalb weil es mehrere juristische Texte gibt, welche sich mit Definition und Anwendungsbereich befassen. Allerdings setzen sie auf internationaler Ebene kaum zu erfüllende definitorische Standards, wie zum Beispiel Artikel 47 des I. Zusatzprotokolls der Genfer Konventionen. Oder sie dienen primär auf nationaler Ebene dazu, den Technologietransfer im Rüstungssektor zu anderen Staaten zu unterbinden wie im Falle des International Traffic in Arms Regulation Law der Vereinigten Staaten. Das bedeutet, dass die Firmen sich zwar nicht in einem rechtlichen Vakuum bewegen können, aber dennoch ungenügend kontrolliert werden. Als Ausweg zeigt der Autor Samuel Lanz zwei Möglichkeiten: Zum einen die Selbstregulierung der Unternehmen in Form eines Kodex und zum anderen ein auf die Problematik speziell zugeschnittenes internationales Abkommen wie es in Form des Montreux-Dokuments vorliegt. Im Falle der Selbstregulierung bleiben allerdings Zweifel bestehen wie ernst es den Unternehmen damit tatsächlich ist, und ob diese selbstverfügten Code of Conduct wie zum Beispiel jener der International Stability Operations Association oder der British Association for Private Security Companies (BAPSC) letztlich nichts anderes als den Versuch von Imagepflege darstellen.

Nicht alle Soldaten hatten eine trockene Unterkunft. Der Kongo Einsatz zeigte der Bundeswehr die Grenzen der Auslagerung auf. (Quelle: http://www.cvce.eu))

Nicht alle Soldaten hatten eine trockene Unterkunft. Der Kongo Einsatz zeigte der Bundeswehr die Grenzen der Auslagerung auf. (Quelle: http://www.cvce.eu))

Wie bereits erwähnt stellen PMSCs aber nicht nur bis an die Zähne bewaffnete Sicherheitsleute zur Verfügung. Viele Unternehmen stellen spezialisierte Dienstleistungen bereit wie etwa im Bereich Intelligence, in der Ausbildung von Personal oder aber in der Logistik. Der Bereich Versorgung/Infrastruktur stellt dabei – neben Bewachungs- und Objektschutzaufgaben – den weitaus grössten Anteil der ausgelagerten Bereiche überhaupt. Als intimer Kenner der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) berichtet Philipp Hauenstein von den besonders negativen Erfahrungen der Bundeswehr, welche sie bei einem militärischen Einsatz mit der EU in der Demokratischen Republik Kongo (EUFOR RD Congo) bei der Auslagerung von Versorgungsaufgaben gemacht hat. In seiner Effizienzanalyse widmet er sich der Frage, welche Folgen das Versagen der privaten Dienstleister in missionskritischen Bereichen, also den Teilen, die die Erfüllung des Auftrages nachhaltig gefährden können, hat. Beim Einsatz in der DR Kongo zeigte sich dies besonders dramatisch, da der beauftragte Dienstleister – die spanische Firma UCALSA – nicht in der Lage war die benötigte Infrastruktur bereitzustellen. Die Soldaten mussten daher in Zeltstädten mit katastrophalen hygienischen Zuständen hausen und sich über Wochen von Notrationen ernähren. Dies wiederum führte dazu, dass die Truppe in Hotels verteilt wurde und begann, sich selbstständig mit Lebensmitteln auf den lokalen Märkten einzudecken. Ein Szenario, das für jeden Kommandeur einen absoluten Albtraum darstellt was die Sicherheit der Truppe angeht. Dass die Bundeswehr mit diesem Vorgehen eigentlich gegen ihre eigenen Richtlinien verstiess (Stichwort: operatives Minimum), dürfte für die Soldaten wenig Trost bieten. Im Falle der zugekauften Leistungen im Bereich Lufttransport, der sogenannten SALIS (Strategic Airlift Interim Solution) bereitet weniger die Zuverlässigkeit des Anbieters sorgen, als vielmehr die vertragsrechtlich festgeschriebenen Einschränkungen beim Einsatz der AN-124 Flugzeuge. Diese untersagen den Einsatz der Maschinen in Krisengebieten. Dass die EU-Staaten und insbesondere Deutschland über keine weiteren eignen Kapazitäten in diesem Bereich verfügen (auch der A-400M von Airbus, wenn er dann kommt, ist kein Ersatz, da er weder bei der Reichweite noch bei der Nutzlast an die Leistungen der Antonow herankommt) verschärft die Situation weiter. Es ist somit nicht vermessen zu behaupten, dass die Bundeswehr ein grosses Risiko eingeht mit der Auslagerung des Lufttransports. Gerade dann, wenn sich bei einem Einsatz die Situation verschlechtert (wie zum Beispiel kürzlich in Afghanistan) und die Truppen dringend auf eine sichere Versorgung oder notfalls gar die Evakuierung angewiesen sind, kann sich der Anbieter auf die vertragsrechtlichen Beschränkungen berufen und die Flüge verweigern. Die Bundeswehr selbst kann dann keine eigenen Transportkapazitäten zur Verfügung stellen.

Die DR Kongo steht auch in einem weiteren Beitrag im Fokus des Interesses. Lukas Leuzinger befasst sich mit den Folgen für staatliche Strukturen in einem Land das durch einen Diktator während mehr als drei Jahrzehnten beherrscht wurde und der seine Macht durch die Verteilung von Ressourcen auf seine Anhänger absicherte. Indem er sich die Unterstützung so von Interessengruppen erkaufte, beförderte er die Fragmentierung der staatlichen Strukturen. Das wiederum hatte zur Folge, dass Mobutus Herrschaft wie auch das was von einem „Staat“ Kongo noch übrig war sehr schnell zerfiel. Beschleunigt wurde dieser Zerfall durch das Ende des Kalten Krieges mit dem eine wichtige Ressourcenbasis von Mobutu wegfiel. Seine ehemaligen Günstlinge verfolgten nun zunehmend eigene Interessen und führten in den 90-er Jahren des letzten Jahrhunderts zwei blutige Kriege gegeneinander. Verschärfend kam auch noch die Globalisierung hinzu, weil nun international tätige Unternehmen auch noch die Rivalitäten ausnutzten, um günstig an die Rohstoffe des Landes zu gelangen.

Nach den zwei „Frontberichten“ führt Samuel Lanz den Leser noch einmal auf die mehr theoretische Ebene der Diskussionen zurück. Seine Auslegeordnung der in der wissenschaftlichen Literatur vorgebrachten Argumente für und wider die Auslagerung von Sicherheitsaufgaben zeigt auch noch einmal auf, dass es neben der fast durchweg kritischen Betrachtung der letzten Zeit (siehe dazu auch die zwei vorangehenden Beiträge in diesem Sammelband) auch Beispiele gibt, welche den Befürwortern einer Auslagerung im Sicherheitsbereich recht geben. Die Einsätze von Executives Outcomes in Angola und in Sierra Leone stehen hierbei immer noch als Beispiel für den effizienten und wirksamen Einsatz von PMSCs zur Beendigung einer Krise.

Abgerundet wird der Sammelband vom Transkript des Streitgesprächs zwischen dem aktuellen Schweizer UNO-Botschafter Dr. iur. Paul Seger und dem ehemaligen Brigadegeneral der Bundeswehr Dieter Farwick. Die Diskussion legte noch einmal die grundsätzliche Haltung dar, die auch von der AG SiPo vertreten wird: Das Erstarren in dogmatisch festgelegten Grundpositionen dient nicht der Problemerfassung und der Suche nach Lösungen. Beide Vertreter plädierten daher für einen pragmatischen Umgang mit Phänomen. Nicht Verbote brächten Verbesserungen, sondern internationale Abkommen wie das Montreux Dokument, die definitorische Probleme auflösten und Verantwortlichkeiten aus den bestehenden Regelungen erklärten. Es geht also primär darum, die bestehenden Möglichkeiten zu nutzen und nicht neue Vorschriften zu kreieren deren Aushandlung ewig Zeit in Anspruch nimmt und welche die juristische Sachlage weiter verkomplizieren – und damit auch wieder neue Schlupflöcher eröffnen. Die wichtigste Aufgabe aller Bemühungen ist es, die Auftraggeber in die Verantwortung miteinzubeziehen. Es gibt genügend Beispiele wie Staaten versuchen, sich davor zu drücken. Dabei ist ein Grund warum Staaten PMSCs engagieren, dass sie damit die politischen Kosten zu minimieren versuchen. Schliesslich sind für demokratische Regierungen erheblich grössere Bemühungen und Risiken verbunden einen Militäreinsatz (wie zum Beispiel jenen in Afghanistan) zu „verkaufen“, wenn eigene Soldaten den Kopf hinhalten müssen, als wenn die gleichen Aufgaben von einem relativ anonymen Heer von Contractors wahrgenommen werden.

Ausschreitungen im Fussballstadion. Können private Sicherheitsanbieter wirklich für mehr Sicherheit sorgen? (Quelle: kicker.de)

Ausschreitungen im Fussballstadion. Können private Sicherheitsanbieter wirklich für mehr Sicherheit sorgen? (Quelle: kicker.de)

Wer sich einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen verschaffen will, erhält mit der Lektüre einen Einblick in die theoretischen und praktischen Probleme, die mit Privatisierung und Entstaatlichung von Gewalt entstehen. Offensichtlich wird dabei wie vielfältig die Tätigkeitsfelder der PMSCs sind, aber auch wie schwierig die Abgrenzungen zu ziehen und damit Definitionen zu formulieren sind wie sie aber gerade für die Fassbarkeit in den völkerrechtlichen Dokumenten notwendig wären. Entstaatlichung der Gewalt trifft eben nicht nur dort zu, wo die sichtbare Produktion von Sicherheit extern vergeben wird. Das Beispiel Deutschland zeigt, dass sich Staaten nicht bewusst sind (oder nicht sein wollen), welchen Risiken sie ihre Soldaten aussetzen, wenn sie Aufgaben, die früher von den Streitkräften selbst erbracht wurden, an private Dienstleister vergeben. Die Beispiele rund um die Bundeswehr in Afghanistan und in der DR Kongo beweisen das eindrücklich. Während das Buch sich aus einer europäischen Perspektive auf die allgemeinen Aspekte der Privatisierung und die Probleme im Bereich der der Streitkräfte und der internationalen Operationen konzentriert, fehlt leider die Betrachtung der Privatisierung im Bereich Innere Sicherheit vollständig. Dabei ist das der Teil mit dem wohl auch die meisten Leser in ihrem Alltag am ehesten konfrontiert werden. Die Bahnpolizei im täglichen Pendlerverkehr, die Securitas am Eingang zur Zentralbibliothek in Zürich oder der Delta-Sicherheitsmann im Fussballstadion sind für die meisten von uns ein gewohnter Anblick. Die Sicherheit im Alltag wird auf absehbare Zeit wahrscheinlich der grösste Wachstumsmarkt bleiben, weshalb eine vertiefte Betrachtung dieses Bereichs im Allgemeinen und im Besonderen mit Blick auf die Schweiz äusserst wünschenswert wäre. Um nur ein Beispiel zu nennen: Die Sicherheit im Umfeld von Sportveranstaltungen könnte für Sicherheitsfirmen zu einem lukrativen Geschäft werden, wenn etwa wie geplant (Risiko-)Fussballspiele der Axpo Super League unter eine generelle Bewilligungspflicht gestellt würden. Zusammen mit der Idee die Verantwortung für die Sicherheit vor, während und nach dem Spiel allein in die Verantwortung der Klubs zu legen (so geäussert vom Sekretär der KKJPD Roger Schneeberger an einer Tagung im letzten Herbst) könnte für die Firmen ein grosses Feld öffnen, das den öffentlichen Raum nicht mehr nur tangieren, sondern tief in ihn hineinreichen würde. Auf Grund der damit anstehenden Kosten, dürfte sich die Freude der Klubs aber in engen Grenzen halten. Zumal sich diese schon heute an den lächerlich geringen Kostenbeteiligungen stossen. Ob eine solche Ausweitung der Verantwortung auch wirklich mehr Sicherheit bringen kann, ist indes genauso fraglich, wenn man sich die Ereignisse rund um das abgebrochene Fussballspiel zwischen dem FCZ und GC vor Augen führt. Fragen zur Qualität der Sicherheitsleute (von ausreichender Quantität gar nicht zu sprechen) sind in diesem Zusammenhang durchaus angebracht.

Wer sich weiter informieren möchte, der sei auf die Seite des Eidgenössischen Departements für Justiz und Polizeiwesen verwiesen, das eine Liste mit allen Dossiers und den dazugehörigen Links zum Thema zusammengestellt hat.

Philipp Hauenstein; Lukas Hegi (Hrsg.): Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Entstaatlichung der Gewalt im 21. Jahrhundert. Books on Demand, Norderstedt, 1. Auflage, Oktober 2010. ISBN-13: 978-3842382800. 152 Seiten.

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